BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2 Fragerecht der Einwohner
Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO
Ö 4 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 5 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 5.1 Antrag der FDP-FraktionVerlegung von Frauenparkplätzen am Marktplatz
Ö 5.2 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 10.000,00 Euro für Umweltschutz
Ö 5.3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Klimaanpassungs-Check für Kommunen
Ö 6 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2023 einschließlich Entwurf des Stellenplanes und Haushaltsrede der Bürgermeisterin
Ö 7 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2022
Ö 8 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (2. Kapitel)
Ö 9 Verlängerung für kommunale Klimaschutzinvestitionen
Ö 10 Änderung der Satzung für den Jugendbeirat - siehe Schulausschuss v. 18.1.2022
Ö 11 Öffentliche Bekanntgaben
N 12 Ankauf des bebauten Grundstücks „Gerberstraße Nr. 10; Gemarkung Waldbröl, Flur 76, Flurstück 351“ durch die Marktstadt Waldbröl HINWEIS: Das 30-seitige Wertgutachten ist im Ratsinformationssystem einsehbar.
N 13 Stundung, Niederschlagung und Erlass -Vortrag erfolgt in der Sitzung-
N 14 Nichtöffentliche Bekanntgaben
N 15 Hallenbad

Dokumente