BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Begrüßung
Ö 2 Anträge von Stadtratsfraktionen und Stadtverordneten zum Haushalt 2023
Ö 2.1 Markthalle Waldbröl und Akkustikmaßnahmen Hallenbad
Ö 2.1.1 CDU-Antrag betr. "Akustikmaßnahmen Neubau Hallenbad" und "Planungs-u. Baukosten der multifunktionalen Halle"
Ö 2.1.2 FDP-Antrag betr. Neubau der Markthalle
Ö 2.2 Umwelt- und Klimaschutz
Ö 2.2.1 Antrag der SPD-Fraktion, zusätzliche Mittel für Umweltschutz
Ö 2.2.2 Antrag d. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 10.000,00 Euro für Umweltschutz -sh. Rat vom 2.11.2022
Ö 2.3 sonstige Anträge zum Haushalt
Ö 2.3.1 FDP-Antrag betr. kostenlosem Eintritt f.d. Feuerwehr in Balneo
Ö 2.3.2 FDP-Antrag betr. Parkraumbewirtschaftung
Ö 2.3.3 Antrag der FDP-Fraktion - Abriss Garagen am Bürgerhaus
Ö 2.3.4 Antrag der SPD-Fraktion zur Ratssitzung am 28.09.2022 - Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen, Beratung im Ausschuss für Soziales und Sport am 23.11.2022
Ö 3 Straßen- und Wegekonzept der Marktstadt Waldbröl 2023-2027 a) Geplante voraussichtlich beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen b) Beabsichtigte beitragspflichtige Straßenbaumaßnahmen
Ö 4 Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2023 a) Stellenplan, b) Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Jahres 2023 mit Anlagen und Veränderungsnachweis mit den Anträgen der Fraktionen. Der Veränderungsnachweis wird per E-Mail versandt.
Ö 5 Bekanntgaben
N 6 Haushalt 2023; hier: Stellenplan 2023
N 7 Beteiligungsangelegenheit AggerEnergie GmbH
N 8 Bekanntgaben

Dokumente