BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2 Verabschiedung des langjährigen Stadtverordneten Jürgen Hennlein
Ö 3 Fragerecht der Einwohner
Ö 4 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO
Ö 5 Anfragen von Stadtverordneten und Fraktionen
Ö 5.1 CDU-Anfrage "Schnellladestationen"
Ö 5.2 CDU-Anfrage "Breitbandausbau"
Ö 5.3 CDU Anfrage Situation Kindergärten und Kitas
Ö 5.4 CDU-Anfrage Blackout-Szenario
Ö 6 Anträge von Stadtverordneten und Fraktionen
Ö 6.1 CDU-Antrag betr.Neuwahl eines sachk. Bürgers im Ausschuss f. Stadtentw.u. Wirtschaftsförderung sowie im Schulausschuss
Ö 6.2 CDU-Antrag: Kennzeichnung v. Radwegen
Ö 6.3 SPD-Antrag Umbesetzung im Wahlausschuss, Umweltausschuss, Schulausschuss, Ausschuss f. Bauen u. Verkehr
Ö 6.4 Antrag d. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur "Initiative lebenswerte Städte"
Ö 7 Gremienbesetzungen bei der Civitec und dem Zweckverband der Förderschulen Zweckverband kommunale Informationsverarbeitung Civitec und Zweckverband der Förderschulen im Oberbergischen Kreis
Ö 8 Gremienbesetzung bei der AggerEnergie GmbH
Ö 9 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2022 - sh. Haupt- u. Finanzausschuss v. 24.1.2023
Ö 10 Entwurf des Jahresabschlusses 2022
Ö 11 Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Hermesdorf, Flur 61, Flurstück 141 in Waldbröl, “Auf dem Schulzenbusch”, zwischen dem Wohngebiet Boxberg und der Ortschaft Biebelshof
Ö 12 Bebauungsplan Nr. 12 C "Eichener Straße" der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan nach § 13b BauGB i.V.m. § 13a BauGB - sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v. 27.3.2023
Ö 13 Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung der Eisenstraße - sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr vom 28.3.2023
Ö 14 Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen -Aufhebung von Sperrvermerken-
Ö 15 Öffentliche Bekanntgaben
N 5.3 CDU Anfrage Blackout-Szenario
N 16 Grundstücksangelegenheit hier: Ankauf einer ca. 3.200 m² großen unbebauten Grundstücksteilfläche im Bereich der Ortschaft Heide für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses
N 17 Ausbau des Glasfaser-/Breitbandnetzes im Stadtgebiet Waldbröl
N 18 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente