BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2 Verpflichtung der neuen Stadtverordneten Marie Schöbel
Ö 3 Verabschiedung der ausscheidenden Stadtverordneten Dorothee Bastian
Ö 4 Fragerecht der Einwohner
Ö 5 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO
Ö 6 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 7 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 7.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Informationsveranstaltung/Mitmachtag zum Umwelt-/Klimaschutz in unserer Kommune
Ö 8 Jahresabschluss 2022
Ö 9 Entlastung der Bürgermeisterin
Ö 10 Gremienbesetzung beim Aggerverband für die Amtszeit vom 01.07.2023 bis 30.06.2028
Ö 11 Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen / Schöffen (Wahlperiode 2024 bis 2028)
Ö 12 Einmalige Erweiterung der Zügigkeit in der Oberstufe an der Gesamtschule Waldbröl - siehe Schulausschuss vom 03.05.2023
Ö 13 Ermächtigung zur Auftragsvergabe für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Ö 14 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Waldbröl 2023
Ö 15 Ablaufplan und Raumprogramm multifunktionale Halle Waldbröl
Ö 16 Öffentliche Bekanntgaben
N 17 Satzungsänderung der Verbandssatzung des Abfall- Sammel- und Transportverbandes Oberberg (ASTO)
N 18 Klinikum Oberberg
N 19 Ankauf von drei Straßenverkehrsflächen an der Vennstraße im Bereich des Postgebäudes Vennstraße 4 und 4a in Waldbröl
N 20 Kreditangelegenheiten
N 21 Vergabe von Ingenieurleistungen (Leistungsphase 3 – Entwurfsplanung) im Rahmen der Erschließungsplanung für den Industrieparks Hermesdorf III an die Oberbergische Aufbaugesellschaft mbH
N 22 SAE-Stab
N 23 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente

Anlagen: