BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2 Verpflichtung des neuen Stadtverordneten Detlef Baldamus
Ö 3 Fragerecht der Einwohner
Ö 4 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO
Ö 4.1 Antrag der Frau Jennifer Steiniger zur Ächtung des N*Wortes
Ö 5 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 5.1 Anfrage der FDP-Fraktion zum Gebäudeenergiegesetz
Ö 5.2 Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema Wasserstoff
Ö 5.3 Anfrage der FDP-Fraktion zur Umgehungsstraße K 28
Ö 6 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 6.1 Antrag der FDP-Fraktion: Wheelmap.org
Ö 6.2 Antrag der SPD-Fraktion zur Umwidmung der Goethestraße zu einer Fahrradstraße sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 20.6.2023
Ö 6.3 Antrag der SPD-Fraktion: Prüfung Steuer auf Einwegverpackungen
Ö 6.4 Antrag der SPD-Fraktion: Verzicht auf Silvesterfeuerwerk
Ö 6.5 Antrag der SPD-Fraktion:Erlass einer Baumschutzsatzung
Ö 6.6 Antrag der FDP-Fraktion zur Einführung eines eigenverantwortlichen Budgets f.d. Jugendbeirat
Ö 6.7 Antrag der FDP-Fraktion zur Einrichtung einer Prüfgruppe zur Multifunktionalen Halle
Ö 6.8 Antrag der SPD-Fraktion auf Fortsetzung der Förderung d. Präventionsprogramms f. unsere Schulen
Ö 6.9 Antrag der FDP-Fraktion auf Ausschussumbesetzungen
Ö 7 Interkommunaler Windpark Nutscheid in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Windeck und der Gemeinde Ruppichteroth hier: Grundsatzbeschluss
Ö 8 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Konkretisierung der Ziele zum "Interkommunalen Windpark Nutscheid".
Ö 9 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2024 und Haushaltsrede der Bürgermeisterin
Ö 10 Bebauungsplan Nr. 11 D "Hermesdorf - Biebelshofer Weg" der Marktstadt Waldbröl sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung vom 18.9.2023
Ö 11 Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Schnörringen, Flur 76, Flurstück 175, 51545 Waldbröl, “Auf den Krämershäuen”, nordöstlich der Ortschaft Biebelshof
Ö 12 Absicht zur Einziehung einer Teilfläche des Wirtschaftsweges, Gemarkung Hermesdorf, Flur 47, Flurstück 557 (ehemals 81) innerhalb des Bebauungsplanes Nr. 51 - Hermesdorf sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 20.6.2023
Ö 13 Antrag auf Einziehung des öffentlichen Stichweges Gemarkung Schnörringen, Flur 49, Flurstück 76 in Waldbröl-Helzen sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 26.9.2023
Ö 14 Antrag auf Einziehung und Erwerb des Wirtschaftsweges Gemarkung Schnörringen, Flur 49, Flurstück Nr. 82 in Helzen, 51545 Waldbröl sh. Umweltausschuss v. 8.8.2023
Ö 15 Straßen- und Wegekonzept der Marktstadt Waldbröl 2024-2028 sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 26.9.2023 a) Geplante voraussichtlich beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen b) Beabsichtigte beitragspflichtige Straßenbaumaßnahmen
Ö 16 Abwasserbeseitigungskonzept der Marktstadt Waldbröl, 9. Erweiterung sh. Betriebsausschuss v. 31.8.2023
Ö 17 Vorstellung der Jahresabschlussprüfung durch PKF und Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Abwasserwerkes sh. Betriebsausschuss v. 14.9.2023
Ö 18 Gewinnverwendungsbeschluss des Abwasserwerkes 2022 sh. Betriebsausschuss v. 14.9.2023
Ö 19 Wahl des Wirtschaftsprüfers 2023 sh. Betriebsausschuss v. 14.9.2023
Ö 20 Haushaltsüberschreitungen 2023
Ö 21 Deutschlandticket im Schülerverkehr
Ö 22 Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses des Haushaltsjahres 2022
Ö 23 Nachgereichte Tagesordnungspunkte
Ö 23.1 Erlass der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für die der Marktstadt Waldbröl entstehenden Kosten des Ausbaus der Bahnhofstraße Ost in Waldbröl vom ……
Ö 23.2 Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für die Erneuerung und Verbesserung der Bahnhofstraße Ost
Ö 24 Öffentliche Bekanntgaben
N 25 Vergabe der Unterhaltsreinigung
N 26 Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung - Gesamtschule Waldbröl; Vergabe der Einrichtung des Fachraumes Chemie
N 27 Berichte aus Vertretungen u. Verbänden
N 28 Städtebauliche Entwicklung Merkur-Areal: Baufeld Bahnhofstraße sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v. 18.9.2023
N 29 Innenstadtquartier Merkur Aufhebung des Beschlusses zum Verkauf des Grundstücks an der Kaiserstraße an die KPBAG Immobillien GmbH & Co.KG sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v. 18.9.2023
N 30 Innenstadtquartier Merkur Grundstücksausschreibung, Investorenansprache und –auswahl für drei Baufelder – zwei Baufelder an der Kaiserstraße und ein Baufeld an der Bahnhofstraße Ergebnis des Verhandlungsverfahrens Aufgabe der ursprünglichen Investitionsabsichten des Investors KPBAG Aufhebung der bisherigen Ausschreibung für die zwei Baufelder an der Kaiserstraße Erneute, öffentliche Ausschreibung der zwei Baufelder an der Kaiserstraße sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v. 18.9.2023
N 31 Nichtöffentliche Bekanntgaben

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