BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
N 2 Antrag zum Haushalt 2024: "Schwimmen in Waldbröl gGmbH" Hier: Gewährung von Sonderzuschüssen für die Jahre 2023 und 2024 - Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss vom 15.11.2023
N 3 Antrag zum Haushalt 2024 - Antrag der Werdin- Musikschule auf finanzelle Unterstützung - Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss vom 15.11.2023
N 4 Innenstadtquartier Merkur Grundstücksausschreibung, Investorenansprache und –auswahl für drei Baufelder –zwei Baufelder an der Kaiserstr. und ein Baufeld an der Bahnhofstr. •Ergebnis des Verhandlungsverfahrens für das Baufeld an der Bahnhofstr. •Aufgabe der ursprünglichen Investititonsabsichten des Investors Ümit sowie des auf Rang 2. gesetzten Investors WERKarena (Nachrücker) •Aufhebung der bisherigen Ausschreibung und erneute, öffentliche Ausschreibung für das Baufeld an der Bahnhofstr. - sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung vom 27.11.2023
N 5 Innenstadtquartier Merkur Aufhebung des Beschlusses zum Verkauf des Grundstücks an der Bahnhofstraße an die Ümit Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH - sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung vom 27.11.2023
N 6 Genehmigung einer Eilentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 1 Gemeineordnung (GO) NRW hier: Beteiligungsangelegenheiten; Übernahme einer Bürgschaft für die Klinikum Oberberg GmbH - sh. Haupt- u. Finanzausschuss vom 15.11.2023
N 7 Grundstücksangelegenheiten
N 7.1 Grundstücksangelegenheit Grunderwerb Zubringer Diezenkausen
N 7.2 Ankauf eines Wohnhauses in Hufen für die Unterbringung von Flüchtlingen
Ö 11.1 Anfrage der CDU-Fraktion - Mängelbeseitigung an der Fassade des Bürgerdorfes
N 8 Berichte aus Verbänden und Vertretungen
N 9 Nichtöffentliche Bekanntgaben
Ö 10 Fragerecht der Einwohner
Ö 11 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 11.2 Anfrage CDU-Fraktion - Öffnungszeiten Balneo
Ö 11.3 Anfrage der CDU-Fraktion - Papierloser Rat
Ö 11.4 Anfrage der CDU-Fraktion - Straßenaufbruchverfolgung
Ö 12 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 26 „Bitzenweg“ der Marktstadt Waldbröl im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - sh. gemeinsame Sitzung HA/FA und StaWi vom 26.7.2023
Ö 13 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Marktgelände" der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - sh. gemeinsame Sitzung HA/FA und StaWi vom 26.7.2023
Ö 14 Gebührenkalkulation 2024 des Abwasserwerks der Marktstadt Waldbröl - Vorberatung Betriebsausschuss am 09.11.2023
Ö 15 Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Marktstadt Waldbröl - sh. Betriebsausschuss vom 31.8.2023
Ö 16 Entwässerungssatzung der Marktstadt Waldbröl - sh. Betriebsausschuss vom 31.8.2023
Ö 17 Grubensatzung zur Entwässerungssatzung der Marktstadt Waldbröl - sh. Betriebsausschuss vom 31.8.2023
Ö 18 Wirtschaftsplan 2024 des Abwasserwerks der Marktstadt Waldbröl - Vorberatung Betriebsausschuss am 09.11.2023
Ö 19 Erlass des XV. Nachtrags vom zur Friedhofsgebührensatzung für die Marktstadt Waldbröl vom 16.09.1971 - Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss am 15.11.2023
Ö 20 Erlass des VI. Nachtrags vom zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Marktstadt Waldbröl vom 17.12.2004 - Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss am 15.11.2023
Ö 21 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen und Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Marktstadt Waldbröl - Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss am 15.11.2023
Ö 22 I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz- und Entgelten in der Marktstadt Waldbröl bei Einsätzen der Feuerwehr - Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss am 15.11.2023
Ö 23 Neufassung der Hundesteuersatzung - Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss am 15.11.2023
Ö 24 Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für die Erneuerung und Verbesserung der Nümbrechter Straße (Nord) zwischen dem KVP Witham und der Homburger Straße L-38 - sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr vom 28.11.2023
Ö 25 Beteiligungsbericht 2022 - Vorberatung im HAFA 15.11.2023
Ö 26 Anträge zum Haushalt 2024 - sämtlich vorberaten im Haupt- und Finanzausschuss vom 15.11.2023
Ö 26.1 Antrag der SPD-Fraktion auf Fortsetzung der Förderung d. Präventionsprogramms f. unsere Schulen
Ö 26.2 Antrag der SPD-Fraktion: Ansatz i.H.v. 30.000,00 Euro für Umweltmaßnahmen
Ö 26.3 Antrag der SPD-Fraktion auf Wiederherstellung von Forstwegen mit der Möglichkeit einer Förderung von 90%
Ö 26.4 Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" betr. Übertragung von Restmitteln f.d. Maßnahme "Wiedenhofteich" und Einstellung von 20.000,00 Euro für Umweltschutz
Ö 26.5 Antrag der CDU-Fraktion - Hallenbad Verzicht auf Akustikmaßnahmen
Ö 26.6 Antrag der SPD-Fraktion - Ausfwandsentschädigung für die Freiwillige Feuerwehr
Ö 27 Haushaltsreden der Fraktionen
Ö 28 Verabschiedung der Haushaltssatzung 2024 a) Stellenplan b) Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Jahres 2024 mit Anlagen und Veränderungsnachweis sowie den Anträgen der Fraktionen - siehe Haupt- u. Finanzausschuss vom 15.11.2023 -Der Veränderungsnachweis wird per E-Mail versandt.-„
Ö 29 Öffentliche Bekanntgaben

Dokumente