BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Begrüßung
Ö 2 Anträge der Ratsfraktionen und Stadtverordneten zum Haushalt 2024
Ö 2.1 Antrag der SPD-Fraktion: Ansatz i.H.v. 30.000,00 Euro für Umweltmaßnahmen
Ö 2.2 Antrag der SPD-Fraktion auf Fortsetzung der Förderung d. Präventionsprogramms f. unsere Schulen - siehe Rat vom 27.09.2023
Ö 2.3 Antrag der SPD-Fraktion auf Wiederherstellung von Forstwegen mit der Möglichkeit einer Förderung von 90%
Ö 2.4 Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" betr. Übertragung von Restmitteln f.d. Maßnahme "Wiedenhofteich" und Einstellung von 20.000,00 Euro für Umweltschutz
Ö 2.5 Antrag der CDU-Fraktion - Hallenbad Akustikmaßnahmen
Ö 2.6 Antrag der SPD-Fraktion - Aufwandsentschädigung für die Freiwillige Feuerwehr
Ö 3 Beteiligungsbericht 2022
Ö 4 Neufassung der Hundesteuersatzung
Ö 5 Erlass des XV. Nachtrags vom zur Friedhofsgebührensatzung für die Marktstadt Waldbröl vom 16.09.1971
Ö 6 Erlass des 6. Nachtrags vom zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Marktstadt Waldbröl vom 17.12.2004
Ö 7 I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz- und Entgelten in der Marktstadt Waldbröl bei Einsätzen der Feuerwehr
Ö 8 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen und Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Marktstadt Waldbröl
N 11 Stellenplan 2024
N 12 "Schwimmen in Waldbröl gGmbH" Hier: Gewährung von Sonderzuschüssen für die Jahre 2023 und 2024
N 13 Antrag der Werdin- Musikschule auf finanzelle Unterstützung
N 14 Eilentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 1 Gemeineordnung (GO) NRW hier: Beteiligungsangelegenheiten - Übernahme einer Bürgschaft für die Klinikum Waldbröl GmbH
N 15 Bekanntgaben
Ö 9 Verabschiedung der Haushaltssatzung 2024 a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Jahres 2024 mit Anlagen und Veränderungsnachweis sowie den Anträgen der Fraktionen b)Stellenplan
Ö 10 Bekanntgaben

Dokumente

Anlagen: