BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2 Fragerecht der Einwohner
Ö 3 Anträge von Fraktionen und Stadtverordneten
Ö 3.1 Antrag der UWG-Fraktion zur Umbesetzung des Wahlausschusses
Ö 3.2 Antrag der FDP-Fraktion zur Besetzung des Ausschusses f. Kultur u. Tourismus
Ö 3.3 Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung im Ausschuss f. Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Ö 4 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2023
Ö 5 1. Nachtrag zur Hundesteuersatzung vom 30.11.2023 Hier: Regelungen für gefährliche Hunde - sh. Haupt- u. Finanzausschuss v. 21.2.2024
Ö 6 Erweiterung der Grundschule Isengarten - sh. Schulausschuss v. 28.2.2024
Ö 7 Entwurf des Jahresabschlusses 2023
Ö 8 Einführung Grundsteuer C (unbebaute baureife Grundstücke) - sh. Haupt- u. Finanzausschuss v. 21.2.2024
Ö 9 Lärmaktionsplanung 2024 - sh. Umweltausschuss v. 5.3.2024
Ö 10 Satzung vom xxx über die Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Schnörringen, Flur 76, Flurstück 175, "Auf den Krämershäuen", nordöstlich der Ortschaft Biebelshof - Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 27.09.2023 - Erlass einer geänderten Satzung
Ö 11 Einziehung mit anschließender Widmung von Wirtschaftswegen innerhalb des Bebauungsplanes Nr. 113 „Bröl-Neuer Weg“ und einer Teilfläche eines Wirtschaftsweges im Bebauungsplan Nr. 51 „Hermesdorf“
Ö 12 Bebauungsplan Nr. 56 "Königsberger Straße - Südwest" der Marktstadt Waldbröl im Normalverfahren
Ö 13 Bebauungsplan Nr. 30 "Homburger Straße - Hermann-Löns-Weg" der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB
Ö 14 Stand Umsetzung des Barndschutzbedarfsplanes
Ö 15 Bekanntgaben
N 17 Antrag der Frau Simon und des Herrn Monreal
N 16 Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen
N 18 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung v. 20.12.2023 betr. Beschaffung von Containern für die Unterbringung von Flüchtlingen
N 19 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 20.12.2023 betr. Ankauf eines Wohnhauses in Waldbröl, Weidenfeld Nr. 5, für die Unterbringung von Flüchtlingen
N 20 Ernennung des stellvertretenden kaufmännischen Betriebsleiters - sh. Betriebsausschuss v. 22.2.2024
N 21 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 22 Bekanntgaben

Dokumente