BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2 Fragerecht der Einwohner
Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO
Ö 3.1 Bürgerantrag auf Umbenennung der "Dechant-Wolter-Straße" - sh. Rat vom 13.3.2024
Ö 4 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anfrage der CDU-Fraktion betr. Feuerwerke in Waldbröl
Ö 4.2 Anfrage der CDU-Fraktion betr. Gestaltung von Kreisverkehren
Ö 4.3 Anfrage der CDU-Fraktion betr. Sammelbehälter
Ö 5 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 5.1 Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Hundesteuersatzung
Ö 5.2 Antrag der UWG-Fraktion betr. Renovierung der Friedhofskapelle Bergfriedhof
Ö 5.3 Antrag der UWG-Fraktion betr. Verlängerung des Bürgersteigs an der Baumener Straße im Bereich Büscherhof
Ö 5.4 Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen
Ö 6 Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2025 und Haushaltsrede der Bürgermeisterin
Ö 7 Preiserhöhung des Deutschlandtickets für das Jahr 2025
Ö 8 Bebauungsplan Nr. 30 "Homburger Straße - Hermann-Löns-Weg" der Marktstadt Waldbröl als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB A. Beschlüsse über die Eingaben aus der Veröffentlichung im Internet und der Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange B. Satzungsbeschluss - sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v. 2.9.2024
Ö 9 Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses des Haushaltsjahres 2023 - Vorberatung Haupt- und Finanzausschuss am 18.09.2024
Ö 10 Haushaltsüberschreitungen für das Haushaltsjahr 2024
Ö 11 Kündigung von Mitgliedsbeiträgen ab dem Haushaltsjahr 2025
Ö 12 Vorstellung Jahresabschluss 2023 des Abwasserwerks - sh. Betriebsausschuss v. 29.8.2024
Ö 13 Gewinnverwendungsbeschluss des Abwasserwerks 2023 - sh. Betriebsausschuss v. 29.8.2024
Ö 14 Wahl des Wirtschaftsprüfers 2024 - sh. Betriebsausschuss v. 29.8.2024
Ö 15 Öffentliche Bekanntgaben
N 16 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 17 Innenstadtquartier Merkur Grundstücksausschreibung, Investorenansprache und –auswahl hier: Baufeld an der Bahnhofstraße, Zuschlagserteilung
N 18 Verpflichtungserklärung zugunsten der Rheinischen Zusatzversorgungskasse
N 19 Beteiligungsangelegenheit "Gründer- u. Technologie Centrum Gummersbach" - sh. Haupt- u. Finanzausschuss v. 18.9.2024
N 20 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente