BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
N 2 Stellenplan 2025
Ö 3 Antrag der SPD-Fraktion zur Ertüchtigung des Verkehrsgartens
Ö 4 Antrag der SPD-Fraktion zur mobilen Geschwindigkeitsanzeige
Ö 5 Antrag der FDP-Fraktion betr. Kürzung der Verpflichtungsermächtigung f.d. Marktplatz
Ö 6 Antrag der FDP-Fraktion betr. Streichung des Haushaltsansatzes f. Sach- u. Dienstleistungen (Umweltmaßnahmen).
Ö 7 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Übertragung v. Restmitteln für Umweltschutz nach 2025
Ö 8 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Aufstockung der Wochenstunden im Sachgebiet Umweltschutz
Ö 9 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verwendung der unter "Titel 1.14 Umweltschutz" im Haushaltsplan eingestellten Mittel.
Ö 10 Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt vom 06.11.2024 - Streichung bzw. Reduzierung von Mitteln
Ö 11 Antrag der CDU-Fraktion - Brandmeldeanlage für die Feuerwehr Waldbröl
Ö 12 Grundsteuerreform: Festlegung der Hebesätze für die Erhebung der Grundsteuer ab dem 01.01.2025 und Beschluss über die Hebesatzsatzung
Ö 13 1. Nachtrag zur Satzung der Marktstadt Waldbröl über den Ersatz des Verdienstausfalles, des Auslagenersatzes und der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Marktstadt Waldbröl
Ö 14 Erlass einer Gewerbesteuerhebesatzsatzung
Ö 15 Verabschiedung der Haushaltssatzung 2025 a) Stellenplan b) Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Jahres 2025 mit Anlagen und Veränderungsnachweis sowie den Anträgen der Fraktionen
Ö 16 Festlegung Wesentlichkeitsschwelle zum Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung
Ö 17 Anlagerichtlinie der Marktstadt Waldbröl
Ö 18 Bekanntgaben
N 19 Überprüfung des städtischen Beteiligungsportfolios
N 20 Beteiligungsangelegenheit; hier: Wir für Waldbröl GmbH
N 21 Beteiligungsangelegenheit hier: Verkehrsgesellschaft Bergisches Land mbH (VBL)
N 22 Beteiligungsangelegenheit hier: Oberbergische Verkehrsgesellschaft AG (OVAG)
N 23 Beteiligungsangelegenheit hier: MVZ Oberberg GmbH
N 24 Beteiligungsangelegenheiten hier: AggerEnergie GmbH
N 25 Bekanntgaben

Dokumente