BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2 Fragerecht der Einwohner
Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem.§ 24 GO
Ö 4 Anfragen von Stadtverordneten und Ratsfraktionen
Ö 5 Anträge von Stadtverordneten und Ratsfraktionen
Ö 5.1 Antrag der SPD-Fraktion betr. Wahl einer stlv. sachk. Bürgerin in den Betriebsausschuss u.a.
Ö 5.2 Antrag Bündnis 90/Die Grünen - Benennung von stellv. Sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern
Ö 6 Einleitung des Einziehungsverfahrens für den öffentlichen Parkplatz im Bereich des ehemaligen Campingparks an der Klus - sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 26.11.2024
Ö 7 54. Änderung des Flächennutzungsplans "Feuerwehrhaus Heide" der Marktstadt Waldbröl A. Beschlüsse über die Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung B. Veröffentlichungsbeschluss - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 25.03.2025
Ö 8 Bebauungsplan Nr. 117 "Feuerwehrhaus Heide" der Marktstadt Waldbröl A. Beschlüsse über die Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung B. Veröffentlichungsbeschluss - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 25.03.2025
Ö 9 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 26 "Bitzenweg" der Marktstadt Waldbröl im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB A. Beschlüsse über die Eingaben aus der Veröffentlichung im Internet B. Satzungsbeschluss (Unterlagen werden nachgereicht) - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 25.03.2025
Ö 10 Festlegung von städtischen Ansiedlungskriterien im Rahmen der Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen im "Industriepark Hermesdorf III" (Unterlagen werden nachgereicht) - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 25.03.2025
Ö 11 Straßenumbenennung der Dechant-Wolter-Straße hier: Ergebnis der Anwohner- und Eigentümerbefragung - sh. Ausschuss für Kultur u. Tourismus vom 13.03.2025
Ö 12 Einrichtung einer Schulstraße am Schulzentrum - sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 18.03.2025
Ö 13 Beteiligungsangelegenheit - Besetzung der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes der Förderschulen im Oberbergischen Kreis
Ö 14 Mitgliedschaft in der Tourismusgesellschaft "Das Bergische GmbH"
Ö 15 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Marktstadt Waldbröl 2025
Ö 16 Schiedsamt - Änderung der Struktur der Schiedsamtsbezirke der Marktstadt Waldbröl: Zusammenlegung von zwei Schiedsamtsbezirken zu einem einzelnen Bezirk
Ö 17 Haushaltsüberschreitungen für 2024
Ö 18 Entwurf des Jahresabschlusses 2024
Ö 19 Gleichstellungsplan 2025-2029
Ö 20 Öffentliche Bekanntgaben
N 21 Kreditangelegenheiten -Bericht erfolgt in der Sitzung-
N 22 Innenstadtquartier Merkur Grundstücksausschreibung, Investorenansprache und –auswahl hier: Verkauf des Grundstücks an der Bahnhofstraße an die R&R Invest GmbH
N 23 Beschaffung von Reinigungsmaschinen für die Atemschutzwerkstatt
N 24 Bauvorhaben: Erweiterung GGS Isengarten hier: Maßnahmenbeschluss
N 25 Zuschuss Balneo
N 26 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 27 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente