Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Ö 1 Verpflichtung einer Stadtverordneten

Ö 2 Ehrung von Stadtverordneten

Ö 3 Verleihung des Ehrenschildes an Hermann-Josef Bauermann und Eintrag in das Goldene Buch

Ö 4 Besetzung von Gremien (Verfasser : Thiel, Christoph)

Ö 5 Genehmigung der Ratsniederschrift vom 13.10.04

Ö 6 Anregungen / Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO

Ö 7 Fragerecht der Einwohner

Ö 8 Anfragen

Ö 9 Anträge der Stadtratsfraktionen / Stadtverordneten

Ö 10 Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2005 mit Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept bis 2009 - Unterlagen werden nachgereicht -

Ö 11 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2004 (Verfasser : Döhl-Becher, Petra)

Ö 12 Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2004 (Verfasser : Domke, Ulrich)

Ö 13 Übernahme der örtlichen Rechnungsprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Oberbergischen Kreises (Verfasser : Thiel, Christoph)

Ö 14 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Waldbröl; hier: Neufassung (Verfasser : Petri, Rolf)

Ö 15 Feststellung des Jahresabschlusses, des Lageberichtes und der Gewinnverwendung für das Wirtschaftsjahr 2003 für das Abwasserwerk der Stadt Waldbröl (Verfasser : Josifek, Jan)

Ö 16 Feststellung des Jahresabschlusses, des Lageberichtes und der Gewinnverwendung für das Wirtschaftsjahr 2003 für das Wasserwerk der Stadt Waldbröl (Verfasser : Josifek, Jan)

Ö 17 Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2005 für das Abwasserwerk der Stadt Waldbröl (Verfasser : Josifek, Jan)

Ö 18 Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2005 für das Wasserwerk der Stadt Waldbröl (Verfasser : Josifek, Jan)

Ö 19 31. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gesamtgebiet der Stadt Waldbröl mit Darstellung einer Vorrangfläche für die Windenergienutzung im Bereich Hoff-Nordwest (Verfasser : Knott, Rolf)

Ö 20 5. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für Waldbröl-Rossenbach, Bereich Hülbachweg (Verfasser : Knott, Rolf)

Ö 21 Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW; hier: Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2951.5101.2 für die Erneuerung der Entwässerungsrinne der Laufbahn im Stadion - Schulsportzentrum - (Verfasser : Döhl-Becher, Petra)

Ö 22 Bekanntgaben

N 23 Vergabe des Auftrages zum Bau des RRB Mecklenburger Straße

N 24 Vergabe der Arbeiten für den Ausbau der Denkmalstraße mit Anbindung an die L 38 (Homburger Straße) und den Höhenweg (Verfasser : Schröder, Hartmut)

N 25 Vergabe der Arbeiten für die Erschließung B-Plan 10 A, Friedrich-Engelbert-Weg, 2. BA (Verfasser : Schröder, Hartmut)

N 26 Grunderwerb Parkplatz Nümbrechter Straße / Bertha-von-Suttner-Straße (Verfasser : Knott, Rolf)

N 27 Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW; hier: Veräußerung einer ca. 872 qm großen unbebauten Grundstücksteilfläche im Bereich Blumenweg/Rosenhang in Waldbröl

N 28 Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW; hier: Veräußerung einer ca. 831 qm großen unbebauten Grundstücksteilfläche im Bereich Blumenweg/Rosenhang in Waldbröl

N 29 Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen

N 30 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen

N 31 Bekanntgaben