BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Anregungen/Beschwerden von Bürgern gemäß § 24 GO
Ö 2 Fragerecht der Einwohner
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 3.1 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Umsatzvolumen des Stromversorgers RWE und des Gasversorgers Aggerenergie in Waldbröl
Ö 3.2 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Schließung der Außenstellen von Katasteramt und Gesundheitsamt
Ö 4 Anträge der Stadtratsfraktionen/Stadtverordneten
Ö 4.1 Antrag der SPD-Fraktion betreffend mobiler Notbeleuchtung bei Ausfall von mehreren Straßenlampen
Ö 4.2 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Erweiterung Taxi-Bus-System
Ö 4.3 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Kostenermittlung für die Durchführung der Gleise der Wiehltalbahn mittels einer Röhre unter dem zu errichtenden Kreisverkehr auf der Boxberg-Brücke
Ö 4.4 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Dachsanierung Schulzentrum
Ö 5 Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2007 mit Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept bis 2011
Ö 6 Hauhaltsüberschreitung im Hauhaltsjahr 2006
Ö 7 Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2005; hier: Beschluss über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2005 und Entlastung des Bürgermeisters
Ö 8 Erhöhung der Eintrittspreise für die städtischen Bäder
Ö 9 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 - Boxberg - der Stadt Waldbröl
Ö 10 Dringliche Entscheidung gem. § 60 GO NW; Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, dem 03. 12. 06
Ö 11 Genehmigung von Niederschriften-öffentlicher Teil - Betriebsausschuss vom 28.09.2006 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen vom 23.10.2006 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 30.10.2006 - Vergabeausschuss vom 06.11.2006 - Haupt- und Finanzauschuss vom 15.11.2006
Ö 12 Öffentliche Bekanntgaben
N 13 Genehmigung von Niederschriften-nichtöffentlicher Teil - siehe Top 11
N 14 Gründung "Wir-für-Waldbröl-GmbH" - sh. Haupt- und Finanzausschuss vom 15.11.06, Vorlage 00/364/06
N 15 Erwerb der Flächen der sog. "Wiehltalbahn" durch die Stadt Waldbröl
N 16 Grundstücksangelegenheit; hier: Veräußerung einer unbebauten Grundstücksteilfläche im Bereich der Ernst-Moritz-Arndt-Straße / des Ernst-Wiechert-Weges in Waldbröl zur Errichtung eines Waldorfkindergartens durch den Investor
N 17 Grundstücksangelegenheit; hier: Kauf- und Tauschvertrag zwischen Herrn Helmut Dresbach, Thierseifen und der Stadt Waldbröl
N 18 Vergaben
N 18.1 Vergabe des 3. Nachtrages zum Auftrag für den Ausbau der Planstraßen A und B im BP-Gebiet Nr. 10 a (Friedrich-Engelbert-Weg/Landrat-Maurer-Straße/Wiedenhof)
N 18.2 Restkanalisation Stadt Waldbröl; Vergabe von Bauleistungen, Ortslage Spurkenbach
N 18.3 Restkanalisation Stadt Waldbröl; Vergabe von Bauleistungen, Ortslage Krahwinkel
N 18.4 Restkanalisation Stadt Waldbröl; Vergabe von Bauleistungen, Ortslagen Romberg und Hahn
N 18.5 Vergabe von weiteren Ingenieurleistungen an bereits beauftragte Fachplaner und Ingenieurbüros (2. Teil) für die Planungsphasen: Ausführungsplanung, Vorbereitung der Vergabe, Mitwirkung bei der Vergabe, Bauoberleitung, Objektbetreuung / Dokumentation, örtliche Bauüberwachung sowie die Bestandsvermessung
N 19 Berichte aus Kommissionen, Verbände und Vertretungen
N 20 Nichtöffentliche Bekanntgaben Zum AUsklang findet nach der Sitzung ein gemeinsames Essen im Keller des Bürgerhauses statt. Die Partner der Damen und Herren Stadtverordneten sind herzlich dazu eingeladen. Den Kostenbeitrag in Höhe von 12,-- € bitte ich. vor der Sitzung dem Schriftführer zu übergeben. AUs organisatorischen Gründen wird um Anmeldung unter Tel.: 85-101 gebeten.

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