BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Wahl der/des Beigeordneten der Stadt Waldbröl
Ö 2 Fragerecht der Einwohner
Ö 3 Anregungen/Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3.1 Antrag der StV. Christel Kirsch und Frau Ulrike Müller, Diezenkausen betreffend Baulandausweisung in Hermesdorf
Ö 4 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Modellprojekt "Prävention, Präsenz, Vernetzung"
Ö 4.2 Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Planung eines Familienzentrums in Waldbröl
Ö 4.3 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Austausch von Ortstafeln
Ö 4.4 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Zahlung der Stadt an die Gemeinde Morsbach
Ö 4.5 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend alternative Preisermittlung für die Belieferung der städtischen Gebäude mit Energie
Ö 4.6 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend Essensgeld
Ö 5 Anträge der Stadtratsfraktionen/Stadtverordneten
Ö 5.1 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Kurzbiographien von durch Straßennamen geehrten Waldbrölern
Ö 5.2 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Resolution zur Sicherung der Schienentrasse
Ö 5.3 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Planung des Kreisverkehrplatzes Boxberg
Ö 5.4 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Energieversorgung in der Stadt Waldbröl
Ö 5.5 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Holzenergiezentrum an der ehemaligen Nutscheid-Kaserne
Ö 5.6 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Resolution zur Stärkung der Kommunalwirtschaft und Zukunftssicherung der Stadt
Ö 5.7 Antrag der CDU-Fraktion betreffend Versorgung mit "Neuen Medien"
Ö 5.8 Antrag der CDU-Fraktion betreffend Maßnahmen zur Entschärfung der Unfallhäufigkeit
Ö 5.9 Antrag der CDU-Fraktion betreffend Entfernung der Teerwülste auf dem Bitzenweg
Ö 5.10 Antrag der CDU-Fraktion betreffend Geschwindigkeitsreduzierung auf der L 324
Ö 5.11 Antrag der CDU-Fraktion betreffend eventuelle Schließung von Außenstellen des Oberbergischen Kreises
Ö 5.12 Antrag der FDP-Fraktion betreffend Pachtvertrag mit der Wiehltalbahn
Ö 5.13 Antrag der CDU-Fraktion betreffend Gestaltung Kreisverkehrsplatz Hauptstraße / Friedrich-Engels-Straße
Ö 6 Erlass der Haushaltssatzung 2007 mit Finanzplanung für die Jahre 2007 - 2011
Ö 6.1 Beratungen über Einwendungen im Rahmen der Offenlegung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2007 - Eingabe des Herrn Unruh
Ö 6.2 Haushaltssicherungskonzept sowie Finanzplanung mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2007 - 2011; hierzu auch: Antrag der FDP-Fraktion betreffend Personalkosten
Ö 6.3 Stellenplan 2007
Ö 7 Übertragung von Ausgaben ins Haushaltsjahr 2007
Ö 8 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2006
Ö 9 Vorlage der Haushaltsrechnung 2006
Ö 10 Benennung von Personen für die Schulkonferenzen nach § 61 Schulgesetz NRW
Ö 11 Genehmigung von Niederschriften-öffentlicher Teil - Betriebsausschuss vom 07.12.2006 und 23.01.2007 - Haupt- und Finanzausschuss vom 24.01., 21.02. und 27.02.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen vom 29.01.2007 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport vom 30.01.2007
Ö 12 Öffentliche Bekanntgaben
N 13 Genehmigung von Niederschriften-nichtöffentlicher Teil - siehe TOP 11
N 14 Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Kreiskrankenhaus Waldbröl GmbH
N 15 Personalangelegenheit
N 16 Grundstückangelegenheit; hier: Veräußerung des ehemaligen Schulgebäudes und Gemeinschaftsheimes MGV und SV Schönenbach, Schönenbacher Straße 26, 51545 Waldbröl
N 17 Vergabe des 1. Nachtrages für die Sanierung der Brücke über den Waldbrölbach in Waldbröl-Ruh an die Firma STH Hüttental
N 18 Berichte aus Kommissionen, Verbände und Vertretungen
N 19 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente