BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Verabschiedung von Stadtverordneten
Ö 2 Einführung und Verpflichtung eines Stadtverordneten
Ö 3 Fragerecht der Einwohner
Ö 4 Anregungen-Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 4.1 Antrag des Herrn Helmut Dresbach, Waldbröl-Thierseifen u.a. - Bebauungsplan Nr. 104 - Aspenhöhe
Ö 5 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 5.1 Anfrage der SPD-Fraktion in Sachen "Kein Kind ohne Mahlzeit"
Ö 5.2 Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend Klage der Stadt Waldbröl in Sachen Wiehltalbahn
Ö 5.3 Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit"
Ö 5.4 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Fußgängerzone Hochstraße"
Ö 5.5 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Merkurhaus"
Ö 5.6 Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Ausscheiden des Bürgermeisters
Ö 6 Anträge der Stadtratsfraktionen/Stadtverordneten
Ö 6.1 Antrag der FDP-Fraktion - Ablehnung einer B-Plan-Änderung
Ö 6.2 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 6.2.1 Ausgestaltung des "Bürokratieabbaugesetzes II"
Ö 6.2.2 Umbesetzung von Ausschüssen
Ö 6.2.3 Rücknahme der Klage betr. Eisenbahninfrastruktur
Ö 6.2.4 Anbindung der Ortschaften an den öffentlichen Nahverkehr
Ö 6.3 Anträge der StV. Annette Tillmann
Ö 6.3.1 Tempo-30-Beschränkung
Ö 6.3.2 Gestaltung der Friedhofshalle
Ö 6.4 Antrag der CDU-Fraktion betreffend SV Schönenbach
Ö 7 Einbringung des Entwurfs der Hausshaltssatzung 2008 mit Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept bis 2012
Ö 8 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2007
Ö 9 Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2006; hier: Beschluss über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2006 und Entlastung des Bürgermeisters
Ö 10 Festlegung der Zügigkeit im Primarbereich
Ö 11 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich der ehemaligen Nutscheidkaserne
Ö 12 44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Schönenbach-Sportplatz
Ö 13 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A - Industrie- und Gewerbegebiet Boxberg II - der Stadt Waldbröl im Bereich Brückenweg im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch
Ö 14 Feststellung des Jahresabschlusses 2006 für den Wasserbetrieb der Stadt Waldbröl
Ö 15 Festellung des Jahresabschlusses 2006 für den Abwasserbetrieb der Stadt Waldbröl
Ö 16 Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für den Wasserbetrieb für das Jahr 2008
Ö 17 Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für den Abwasserbetrieb für das Jahr 2008
Ö 18 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Betriebsausschuss vom 30.08.2007 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport vom 11.09.2007 - Haupt- und Finanzausschuss vom 06.11.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen vom 29.10.2007
Ö 19 Öffentliche Bekanntgaben
N 20 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil siehe TOP 18
N 21 Vergabe der Arbeiten für den Ausbau des Hermesbuschweges - Vorlage wird nachgereicht
N 22 Vergabe der Arbeiten für den Umbau des Knotens B 478 Brölstraße/Talstraße in einen Kreisverkehrsplatz
N 23 Vergabe der Ingenieurleistungen für den Umbau des Knotens B 478 Brölstraße/Talstraße in einen Kreisverkehrsplatz - Vorlage wird nachgereicht
N 24 Berichte aus Kommissionen, Verbände und Vertretungen
N 25 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente