BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen - Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO Antrag des Helmo Roth-Seefrid, Waldbröl - Mtl. Zahlung von Gebühren - Lesbarkeit der Jahresbescheide
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten u. Stadtratsfraktionen
Ö 3.1 Anfrage der UWG-Fraktion in Sachen Kinderklinik
Ö 3.2 Anfrage der CDU-Fraktion - Kinderstation Kreiskrankenhaus Waldbröl
Ö 3.3 Anfrage der StV Hein - Arbeitslosenzentren und Beratungsstellen in NRW
Ö 3.4 Anfrage der SPD-Fraktion - Verfahrenskosten im Klageverfahren gegen die Wiehltalbahn
Ö 4 Anträge der Stadtratsfraktionen/ Stadtverordneten
Ö 4.1 Anträge der Fraktion 90/Die Grünen
Ö 4.1.1 "Runder Tisch" zur Verkehrssituation Ortsbereich Rossenbach
Ö 4.1.2 - Einführung eines Familienpasses
Ö 4.1.3 - Einsichtnahme des Geschäftsberichtes 2007 der "Wir für Waldbröl GmbH"
Ö 4.1.4 - Teilnahme am Wettbewerb "Aktion Klima Plus"
Ö 4.1.5 - Ausweisung Hochstraße als Fußgängerzone
Ö 4.2 Anträge der CDU Fraktion
Ö 4.2.1 - Wettbewerb an der "Aktion Klima Plus"
Ö 4.2.2 - Förderprogamme für kommunale Gebäudesanierung
Ö 4.2.3 - Mountainbike-Park
Ö 4.3 Antrag der UWG-Fraktion - Ausschuss-Umbesetzung
Ö 4.4 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 4.4.1 - Ausschuss-Nachbesetzung
Ö 4.4.2 - Wirtschaftslichkeitsuntersuchung Übernahme Stromversorgungsgesetz
Ö 4.4.3 - Einführung eines Familienpasses
Ö 4.4.4 - Verlängerung Grünphase am Boxberg
Ö 4.4.5 - Anbringung eines Spiegels in Diezenkausen
Ö 4.4.6 - Stiftungspreis "Europas schönster Wochenmarkt"
Ö 4.4.7 Antrag des StV. Hennlein - Amphibienröhre am Geininger Weg
Ö 5 Benennung von Delegierten für die Verbandsversammlung des Aggerverbandes für die Amtszeit vom 01.07.2008 bis 30.06.2013
Ö 6 Festlegung der Mitgliederzahl des Rates der Stadt Waldbröl
Ö 7 Gremienbesetzung
Ö 8 Beschlussfassung zur Fortschreibung des Wirtschaftsplanes für den Abwasserbetrieb der Stadt Waldbröl für das Jahr 2008 - s. Betriebsausschuss vom 13.03.2008 TOP 4
Ö 9 Genehmigung von Niederschriften - Ausschuss f. Landwirtschaft, Umwelt u. Verkehr v. 09.04.08 - Vergabeausschuss v. 29.04.08 - Ausschuss für SChule, Kultur und Sport vom 24.04.2008
Ö 10 Einrichtung eines verkehrsberuhigten Geschäftsbereiches für die Hochstraße mit Nebenstraßen in Verbindung mit der Einrichtung einer Einbahnstraßenführung
Ö 11 Bekanntgaben
N 12 Genehmigung von Niederschriften - s. TOP 9
N 13 Klinikum Oberberg GmbH
N 14 Abschluss einer Vereinbarung zur Abnahme von Software-Lizenzen zur Einführung von NKF
N 15 Schaden durch die Firma Heckener Tief- und Straßenbau GmbH
N 16 Grundstückangelegenheit; hier: Verkauf einer 4.000 m² großen GE-2-Teilfläche im Gewerbepark Waldbröl, 5. Bauabschnitt plus Option weiterer 10.000 m² bis zum 31.12.2011 plus weiterer Option / Vorkaufsrecht der dann noch verbleibenden Restfläche zugunsten der Spedition RAVE, Ellinger Weg 11, 51597 Morsbach
N 17 Berichte aus Kommissionen, Verbänden u. Vertretungen
N 18 Bekanntgaben

Dokumente