BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen / Beschwerden von Bürgern gemäß § 24 GO Antrag der Spielvereinigung Rossenbach e. V. - Kunstrasenbelag für Sportplatz
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten u. Stadtratsfraktionen
Ö 3.1 Anfragen der UWG-Fraktion
Ö 3.1.1 Kinderarztambulanz im Kreiskrankenhaus Waldbröl
Ö 3.1.2 Sachstandsbericht in Sachen Merkurhaus sowie alter Petz-Markt
Ö 3.1.3 Reinigungseinsatz in der Hochstraße
Ö 3.2 Anfragen der SPD-Fraktion
Ö 3.2.1 Aktueller Sachstand zum Thema Campingpark
Ö 3.2.2 Bisherige Verfahrenskosten in Sachen Wiehltalbahn
Ö 3.2.3 Aktueller Sachstand in Sachen Merkurhaus
Ö 4 Anträge der Stadtratsfraktionen / Stadtverordneten
Ö 4.1 Bericht der Verwaltung über den Stand der Bearbeitung von Anträgen
Ö 4.2 Anträge der UWG-Fraktion
Ö 4.2.1 Erweiterung des Rechnungsprüfungsausschusses
Ö 4.2.2 Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich des Kreisverkehrsplatzes "Friedhof Seifen"
Ö 4.3 Antrag der SPD-Fraktion - Förderantrag zur Einstellung eines Klimamanagers
Ö 5 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Waldbröl und seine Ausschüsse
Ö 6 Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2007; hier: Beschluss über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2007 und Entlastung des Bürgermeisters
Ö 7 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2008
Ö 8 45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Aspenhöhe; Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 104 - Ferienerholungsheim Aspenhöhe - der Stadt Waldbröl; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 104 A - Hundesportplatz Aspenhöhe - der Stadt Waldbröl
Ö 9 4. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Oberbladersbach
Ö 10 Einziehung eines Wirtschaftsweges Gemarkung Schnörringen, Flur 40, Flurstück Nr. 83 in 51545 Waldbröl, Schönenbach
Ö 11 Einziehung eines Teilstückes der Robert-Bosch-Straße in Waldbröl
Ö 12 Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2009 mit Investitionsprogramm bis 2012 - Unterlagen werden in der Sitzung verteilt -
Ö 13 Feststellung Jahresabschlüsse Wasser- u. Abwasserwerk mit Gewinnverwendungsbeschluss
Ö 14 Wirtschaftssplan Wasser- und Abwasserwerk für das Jahr 2009
Ö 15 Genehmigung von Niederschriften - Betriebsausschusses v. 02. 09. 08 - Ausschuss für Schule, Kultur u. Sport v. 11. 09. 08 - Hauptausschuss v. 19. 11. 08
Ö 16 Bekanntgaben
N 17 Genehmigung von Niederschriften
N 18 Bericht der Verwaltung über den Stand der Bearbeitung von Anträgen
N 19 Grundstückangelegenheit; hier: Veräußerung einer unbebauten Grundstücksteilfläche im Bereich der Firma Caspari entlang der Bahntrasse in Waldbröl
N 20 Grundstücksangelegenheit; hier: Veräußerung einer unbebauten Grundstücksteilfläche im Bereich des Hallenbades entlang des Promenadenweges in Waldbröl
N 21 Vergabe des 1. Nachtrages für den Ausbau der Straße Hermesbuschweg in Waldbröl
N 22 Definition vollversiegelte, teilversiegelte und unversiegelte Flächen auf Grundstücken sh. Betriebsausschuss v. 05.11.08, Vorlage: 81/586/2008
N 23 Gewährung von Gebührenabschlägen für teilversiegelte und abflusswirksame Flächen sh. Betriebsausschuss v. 05.11.08, Vorlage: 81/587/2008
N 24 Gebührenabschläge für Brauchwassernutzungsanlagen und Regenwassernutzungsanlagen sh. Betriebsausschuss v. 05.11.2008, Vorlage: 81/588/2008
N 25 Berichte aus Kommissionen, Verbänden u. Vertretungen
N 26 Bekanntgaben

Dokumente