BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen - Beschwerden gem. § 24 GO
Ö 3 Vortrag des Geschäftsführers der Klinikum Oberberg GmbH Herrn Finklenburg zur wirtschaftlichen Situation des KKH Waldbröl
Ö 4 Anfragen von Stadtverordneten/Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anfragen der UWG-Fraktion
Ö 4.1.1 Rattenplage Kaiserstraße
Ö 4.1.2 Absperrungen an verschiedenen Bushaltestellen
Ö 4.1.3 Überwachung Haustiere durch Veterinäramt auf dem Vieh- und Krammarkt
Ö 4.1.4 Ausgleichsmaßnahme zur Renaturierung im Zusammenhang mit dem Abwasserbeseitigungskonzept
Ö 4.1.5 Fremdwasserproblematik
Ö 4.2 Anfragen der CDU-Fraktion
Ö 4.2.1 Barrierefreiheit der städtischen Gebäude
Ö 4.2.2 Fremdwasserproblematik in Schmutzwasserkanälen
Ö 4.3 Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 4.3.1 Vermarktung der Flächen im neu entwickelten Teil des IG Hermesdorf
Ö 4.4 Anfrage der FDP-Fraktion - Sachstand Campingpark
Ö 5 Anträge der Stadtratsfraktionen/Stadtverordneten
Ö 5.1 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 5.1.1 Rückforderung bei der RVK bzw. OVAG für nicht erbrachte Leistungen
Ö 5.2 Anträge der UWG-Fraktion
Ö 5.2.1 Verkehrsberuhigung Ortschaft Baumen
Ö 5.2.2 Ortsverbindungsstraße Seifen-Krahwinkel als Wald- und Wirtschaftsweg
Ö 5.2.3 Behindertengerechter Eingang in den Seniorentreff, Gerdesstr. 8
Ö 5.2.4 Ausleuchtung des Weges "In der Baumwiese"
Ö 6 Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II
Ö 7 Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung
Ö 8 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2009
Ö 9 Sachstandsbericht Beiräte im Oberbergischen Kreis insbesonder: Einrichtung eines Jugendbeirates in Waldbröl
Ö 10 Familienmanagement als Querschnittsaufgabe; hier: Das "Waldbröler Modell"
Ö 11 Endgültige Bestellung des Stadtbrandinspektors Friedhelm Bals zum Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Waldbröl
Ö 12 Bebauungsplan Nr. 9 - Brölbahnstraße - der Stadt Waldbröl
Ö 13 1. Änderung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Waldbröl im Bereich Feldstraße
Ö 14 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Waldbröl im Bereich Finkenweg
Ö 15 5. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Oberbladersbach
Ö 16 Einziehung und anschließende Widmung von Wegen in Waldbröl
Ö 17 Einziehung von Wirtschaftswegen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 11 C Gewerbepark Hermesdorf II (IG Boxberg V) - Korrektur der Satzung
Ö 18 Einziehung und anschließende Widmung eines Teilstückes des Weges Isengarten, Gemarkung Waldbröl, Flur 13, Flurstück Nr. 191
Ö 19 Einziehung bzw. Teileinziehung von öffentlichen Wegen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 11 C Gewerbepark Hermesdorf II (IG Boxberg V)
Ö 20 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Waldbröl im Jahre 2009
Ö 21 Genehmigung von Niederschriften -Betriebsausschuss v. 25.02.2009 - Haupt- und Finanzausschuss v. 04.03.09 und 18.03.09 - Ausschuss für Familie, Jugend und Soziales v. 14.01.09 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen v. 16.03.09 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Verkehr vom 27.11.08
Ö 22 Bekanntgaben
N 23 Genehmigung von Niederschriften siehe TOP 21
N 24 Anfrage derSPD-Fraktion -Sachstand zur Gaspreiserstattung durch Aggerenergie
N 25 Antrag der SPD-Fraktion - Veräußerung der städtischen Gesellschaftsanteile an der Aggerenergie
N 26 Privatnutzung des Dienstwagens GM - WA 8054, Audi, durch den Bürgermeister Sh Haupt.- und Finanzausschuss vom 29.04.09
N 27 Personalangelegenheit
N 28 Abschluss eines Vertrages über die Beschaffung von Schulbüchern für die städtischen Schulen für das Schuljahr 2009/2010
N 29 Genehmigung der Dringlichen Entscheidung zur Vergabe des 1. Nachtrages über die Arbeiten der Deckensanierungen im Stadtgebiet
N 30 Genehmigung der Dringlichen Entscheidung zur Vergabe von Aufträgen zur Stromlieferung an die Stadt Waldbröl
N 31 Bekanntgaben Mit freundlichen Grüßen Peter Koester

Dokumente