BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen-Beschwerden gem. § 24 GO
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten und Ratsfraktionen
Ö 3.1 Anfragen der CDU-Fraktion
Ö 3.1.1 Herkulesstaude an Straßen und Wirtschaftswegen
Ö 3.1.2 Mängelbeseitigung Mauer Kirchenhecke
Ö 3.1.3 Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung"
Ö 3.2 Anfragen der SPD-Fraktion
Ö 3.2.1 Sachstandsbericht Gaspreisrückerstattung
Ö 3.2.2 Sachstandsbericht Ausbau der Haltestelle L 336, Bettingen
Ö 3.2.3 Sachstandsbericht Planung Kreisverkehrsplatz Boxberg
Ö 3.3 Anfrage der FDP-Fraktion
Ö 3.3.1 Entwicklung der Gewerbesteuer im Jahr 2009
Ö 3.4 Anfrage der UWG
Ö 3.4.1 Kanalanschlussbeitragserhebung in den Außenorten
Ö 3.5 Anfragen der StV. Hein / Bündnis 90/Die Grünen
Ö 3.5.1 Erweiterung GGS Wiedenhof
Ö 3.5.2 Sachstandsbericht zur Fußgängerzone Hochstraße
Ö 3.5.3 Sachstandsbericht Zentralstadion
Ö 4 Anträge der Stadtverordneten und Ratsfraktionen
Ö 4.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 4.1.1 Ausleuchtung des Weges "In der Baumwiese"
Ö 4.1.2 Regenwassergebühr
Ö 4.1.3 Aufpflasterungen Wiedenhof und Turnerstraße
Ö 4.1.4 Sicherheitsüberprüfung der Bushaltestellen im Stadtgebiet
Ö 4.1.5 Überprüfung der Regenwassergebühr, wenn ein sog. Bürgermeisterkanal besteht
Ö 4.1.6 Verkehrssicherheit Löher Weg/Bitzenweg/Auf der Huth
Ö 4.1.7 Landrat Danzier Straße zur Einbahnstraße
Ö 4.1.8 Müllbeseitigung an der Kirchenhecke
Ö 4.1.9 Abzäunung GGS Wiedenhof
Ö 4.1.10 Resolution betreffend medizinische Versorgung
Ö 4.2 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 4.2.1 Vierzügigkeit gymnasiale Oberstufe der Gesamtschule
Ö 4.2.2 Zeitnahe Unterrichtung der Fraktionen über anstehende Verkehrsschauen
Ö 4.2.3 Ausschreibung Gaslieferung für städtische Gebäude im Kündigungsfall
Ö 4.3 Gemeinsame Anträge der SPD-Fraktion/Bündnis 90 Die Grünen
Ö 4.3.1 Sondersitzung des Rates zur Gründung einer Arbeitsgruppe
Ö 4.3.2 Sondersitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses zur Vorlage aller in der Stadt vorhandenen Bebauungspläne
Ö 4.4 Anträge der FDP-Fraktion
Ö 4.4.1 Haushaltssperre für den laufenden Haushalt
Ö 4.4.2 Gaspreisrückerstattung an die Bürger
Ö 4.5 Anträge der UWG
Ö 4.5.1 Wiederherstellung der Asphaltdecke vor dem Haus Turnerstr. 91a
Ö 4.5.2 Verkehrsberuhigung am Busbahnhof
Ö 4.5.3 Kreisverkehrsplatz Baumener Str. / Herfener Str. in Herfen
Ö 4.5.4 Zentraler Platz als Treffpunkt für Jugendliche und junge Erwachsene
Ö 4.6 Anträge der StV. Hein / Bündnis 90/Die Grünen
Ö 4.6.1 Vorstellung der Tierschutzorganisation THEA e.V. Morsbach und des Tierschutzvereines Oberberg e.V. Wiehl
Ö 5 Bestellung eines stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Waldbröl
Ö 6 46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Sondergebiet Naturerlebnispark Nutscheid; Bebauungsplan Nr. 112 - Naturerlebnispark Nutscheid - der Stadt Waldbröl
Ö 7 XXVI Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung z. Entwässerungssatzung der Stadt Waldbröl vom 10.12.1987
N 8 Anpassung der öffentlich rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Windeck zum Zwecke der Abrechnungsanpassung
Ö 9 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss v. 29.04.2009 - Betriebsausschuss v. 25.02.2009
Ö 10 Öffentliche Bekanntgaben
N 11 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - siehe TOP 10-
N 12 Personalangelegenheit
N 13 Personalangelegenheit
N 14 Nachtragsstellenplan
N 15 Personalangelegenheit
N 16 Berichte aus Kommissionen, Verbände und Vertretungen
N 17 Genehmigung von dringlichen Entscheidungen - Vergabe der Planungsleistungen zum Bau einer gemeinsamen Mensa - Vergabe von Planungsleistungen zur Durchführung von Einzelsanie- rungsmaßnahmen aus den Mitteln des Konjunkturpaketes II
N 18 Vergabe des 1. Nachtrages an die Fa. Rudolf Schmidt KG zum Bau des Kreisverkehrsplatzes B 478/Talstraße
N 19 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente