BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung
Ö 3 Anfragen von Fraktionen und Stadtverordneten
Ö 3.1 Anfragen der CDU-Fraktion
Ö 3.1.1 Sachstand pädagogische Ausstattung des Schulzentrums
Ö 3.1.2 Farbliche Gestaltung der Klassenzimmer
Ö 3.1.3 Herrichten und Pflegen von Spielplätzen
Ö 3.2 Anfragen der SPD-Fraktion
Ö 3.2.1 Beleuchtung des Buswendeplatzes im Schulzentrum
Ö 3.2.2 Haltestelle für Bettingen
Ö 3.2.3 Unfallhäufungspunkt Brölerhütte / Niederhof
Ö 3.3 Anfragen der UWG-Fraktion
Ö 3.3.1 Grünschnittarbeiten im Breitenfeld, Hermesdorf
Ö 3.3.2 Sachstandsbericht Beleuchtung Kreisverkehrsplatz Seifen
Ö 3.3.3 Sachstandsbericht zum behindertengerechten Eingang Seniorentreff Gerdesstr. 8
Ö 3.3.4 Sachstandsbericht Fahrbahnmarkierung Gemeindestraße zwischen B 256 und Schönenbach
Ö 3.3.5 Straßenbaumaßnahme Wippenkausen 4 bis Wippenkausen 8a
Ö 3.3.6 Verkehrssituation Geilenkausen Richtung Hillesmühle
Ö 3.3.7 Gehweg unterhalb der Straße im Breitenfeld, Industriegebiet
Ö 3.4 Antrag des SV 1926 Hermesdorf eV auf Zuweisung eines Teilbetrages aus Mitteln des Konjunkturpakets II
Ö 4 Anträge von Fraktionen und Stadtverordneten
Ö 4.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 4.1.1 Überzahlte Gelder aus dem Solidarpakt
Ö 4.2 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 4.2.1 Einrichtung eines Praktikumswegweisers auf der Hompage der Stadt Waldbröl
Ö 4.2.2 Instandsetzung der Straße "Neuer Weg"
Ö 4.3 Anträge der UWG-Fraktion
Ö 4.3.1 Errichtung einer Verkehrsberuhigung in den Straßen "Im Schönblick" und "Escherwiese", Ortschaft Biebelshof, Überquerungshilfe über die Siegener Straße
Ö 4.3.2 Errichtung mehrerer Verkehrsspiegel
Ö 4.3.3 Ausbesserung des Fußweges Bahnhofsstraße /Gerdesstraße
Ö 4.3.4 Straßenherstellung Geilenkausener Straße, Bereich Gaststätte Möhrengrube
Ö 4.3.5 Tempo 30-Zone in der Ortschaft Grünenbach
Ö 4.3.6 Ausbesserung der Friedrich-Wilhelm-Straße
Ö 5 Vorprüfung für den Landesrechnungshof; hier: Bestellung eines Leiters und eines Prüfers für den Bereich der Vorprüfung nach Landeshaushaltsordnung
Ö 6 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2009
Ö 7 Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2008; Bericht über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2008 und Entlastung des Bürgermeisters
Ö 8 6. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Rossenbach im Bereich Rossenbacher Straße / Hülbachweg
Ö 9 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 - Industriegebiet Boxberg I - der Stadt Waldbröl
Ö 10 1. Ergänzung der Satzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für den bebauten Bereich im Außenbereich Alfenzingen
Ö 11 11. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 21 - Boxberg - der Stadt Waldbröl im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
Ö 12 Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung des Wienhellerweges, Martin-Breuer-Weges und eines Teilstückes des Isengartens
Ö 13 Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung des Hermesbuschweges
Ö 14 Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung von Friedrich-Engelbert-Weg / Landrat-Maurer-Straße (zwischen Löher Weg und Kreisverkehrsplatz Wiedenhof)
Ö 15 Genehmigung von Niederschriften-öffentlicher Teil - Genehmigung der Niederschrift Haupt- und Finanzausschuss vom 02.09.2009
Ö 16 Öffentliche Bekanntgaben
N 17 Anfrage der UWG-Fraktion - Kanalisationsarbeiten im Hermesbuschweg
N 18 Antrag des Tierschutzvereins Oberberg e.V. auf Abschluss eines Vertrages über die Aufnahme von Fundtieren
N 19 Genehmigung von Niederschriften-nichtöffentlicher Teil - siehe TOP 8
N 20 Genehmigung der dringlichen Entscheidungen vom 08.07.2009 und 16.07.2009
N 21 Herstellung von Forstwirtschaftswegen im Bereich der Stadt Waldbröl
N 22 Sanierung Entwässerungsleitungen Hollenberg-Gymnasium
N 23 Energetische Sanierung der Realschule Waldbröl - Konjunkturpaket II; hier: Vergabe der Fensterarbeiten (I. Bauabschnitt)
N 24 Energetische Sanierung der GGS Wiedenhof - Konjunkturpaket II; hier: Vergabe der Fensterarbeiten - Bauteil B
N 25 Energetische Sanierung des Schulzentrums Waldbröl - Investitionspakt; hier: Vergabe der Putz- und Stuckarbeiten - Fassade, Wärmedämmverbundsystem, 1. Bauabschnitt Haupt-/Gesamtschule
N 26 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 27 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente