BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO
Ö 2.1 Antrag der kfd: Einführung einer Ehrenamtskarte
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 3.1 Anfragen der SPD-Fraktion
Ö 3.1.1 Sachstandsbericht Aggerenergie - Gaspreisrückzahlung
Ö 3.1.2 Sachstandsbericht zum Gesamtkonzept für städt. Immobilien
Ö 3.1.3 Errichtung einer Urnenwand
Ö 3.1.4 Brandschutzbedarfsplan
Ö 3.2 Anfragen der UWG Fraktion
Ö 3.2.1 Wie ist der Stand des Abbaues des Regenauffangbeckens unterhalb des Ferienhausgebietes Ortschaft Baumen
Ö 4 Bestellung des Stadtbrandinspektors Eckhard Priebe zum stellvertretenden Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Waldbröl
Ö 5 Anträge der Stadtratsfraktionen und Stadtverordneten
Ö 5.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 5.1.1 Anbringung von Zusatzschildern an Straßenbezeichnungen bekannter Persönlichkeiten
Ö 5.2 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 5.2.1 Erstellung einer Übersicht über Gasbezugspreis
Ö 5.2.2 Resolution: Gaspreisrückerstattung an Private
Ö 5.2.3 Einführung einer Ehrenamtskarte
Ö 5.3 Anträge der UWG Fraktion
Ö 5.3.1 Resolution: Keine Verlängerung der K 28, durch das Schulzentrum, zur Bundesstraße 478
Ö 5.3.2 Wiederbesetzung Schwimmbad mit einer 400,00 € Kraft und Erwerbsmöglichkeit von Mehrfach- u. Jahreskarten bei der Wir für Waldbröl GmbH
Ö 5.3.3 Dichtigkeitsprüfungen bei Hausanschlussleitungen
Ö 5.4 Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Ö 5.4.1 Einberufung Arbeitsgruppe Fußgängerzone Hochstr.
Ö 5.4.2 Ratswanderung durch das Gemeindegebiet
Ö 5.5 Anträge der FDP-Fraktion
Ö 5.5.1 Umbesetzung im Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie
Ö 6 Endgültige Feststellung des Ergebnisses der Kommunalwahlen vom 30.08.2009 siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 25.11.2009
Ö 7 Erlass einer Hebesatzsatzung siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 25.11.2009
Ö 8 Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2010 mit Investitionsprogramm bis 2013, Unterlagen werden in der Sitzung verteilt.
Ö 9 Wirtschaftsplan des Wasserwerks der Stadt Waldbröl für das Jahr 2010
Ö 10 Wirtschaftsplan des Abwasserwerks der Stadt Waldbröl für das Jahr 2010
Ö 11 Entscheidung über Zuweisungen aus Konjunkturpaketmitteln II an die Fußballvereine
Ö 12 Erlass des I. Nachtrages zur Friedhofssatzung der Stadt Waldbröl vom 24.03.2004 und des X. Nachtrages zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Waldbröl vom 18.09.1971
Ö 13 Genehmigung von Niederschriften - Öffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss vom 25.11.2009 - Ausschuss für Familie, Jugend und Soziales v. 28.05.09
Ö 14 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2009
Ö 15 Interfraktioneller Vorschlag zur Energieversorgung
Ö 16 Wahl eines städtischen Vertreters in die Verbandsversammlung des ASTO
Ö 17 Öffentliche Bekanntgaben
N 18 Genehmigung von Niederschriften - Nichtöffentlicher Teil - siehe TOP 13
N 19 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Vorlage des Geschäftsberichts der "Wir für Waldbröl" GmbH
N 20 Vergabe der Arbeiten für die Kieselrot-Sanierung auf den Wegen der Grünanlage Brölstraße/Talstraße - siehe Ausschuss Bauen und Verkehr v. 08.12.09
N 21 Vergabe der Arbeiten für die erstmalige Herstellung des Curt-Projahn-Weges gemäß BauGB zwischen der Hölderlinstraße und dem Sudermannweg - siehe Ausschuss Bauen und Verkehr v. 08.12.09
N 22 Vergabe der Arbeiten für die erstmalige Herstellung des Löher Weges gemäß BauGB zwischen der Gerberstraße und dem Turmweg - siehe Ausschuss Bauen und Verkehr v. 08.12.09
N 23 Vergabe der Arbeiten für den Umbau der Kreuzung B 256 Kaiser- / Garten- / Brölbahnstraße in einen Kreisverkehrsplatz - siehe Ausschuss Bauen und Verkehr v. 08.12.09
N 24 Veräußerung von nicht betriebsnotwendigen Grundstücken und Gebäuden sowie Erstellung eines Gesamtkonzeptes für die städtischen Immobilien mit Schwerpunkt Rathaus
N 25 Genehmigung der dringlichen Entscheidungen v. 28.10.09, 02.11.09 und 04.11.09
N 26 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 27 Nichtöffentliche Bekanntgaben ---------------------------------------------------------------------------------------------------- Nach guter alter Sitte wollen wir auch in diesem Jahr wieder mit einem gemeinsamen Essen abschließen. Ich würde mich freuen, Sie zahlreich im Bürgerhauskeller bei einem Bier begrüßen zu dürfen. Ihre Partner/Partnerinnen sind auch in diesem Jahr herzlich dazu eingeladen. Bitte halten Sie einen Kostenbeitrag in Höhe von 12,00 €/pro Person bereit und informieren Sie Frau Bertamini (Tel. 85-101), ob Sie am Essen teilnehmen. Mit freundlichen Grüßen Peter Koester

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