BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen - Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3 Anfragen der Stadtratsfraktionen/Stadtverordneten
Ö 3.1 Anfragen der CDU-Fraktion
Ö 3.1.1 Verkehrssituation an der GGS Hermesdorf
Ö 3.1.2 Einrichtung eines Solar-Dachkatasters im Internetangebot der Stadt Waldbröl
Ö 3.1.3 Erfolgsquoten der Vermittlung in Ausbildung oder sozialversicherungspflichtige Arbeit
Ö 3.1.4 Verkehrsberuhigung im Zuge der Straße "Am Weiher"
Ö 4 Anträge von Fraktionen und Stadtverordneten
Ö 4.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 4.1.1 Geschwindigkeitsbegrenzung im Zuge der Straßen "Bitzenweg" und "Auf der Kirchenhecke" als Teil einer Gesamtkonzeption zur Verkehrsberuhigung
Ö 4.1.2 Erstellung eines "Bedürfnisplanes" für das Stadtgebiet Waldbröls
Ö 4.1.3 Umbesetzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
Ö 4.1.4 Vorschlag der CDU betreffend Tagesordnung des Ausschusses für Soziales und Sport
Ö 4.1.5 Ergänzungsantrag zum Beschluss des Rates v. 09.12.09 zum Thema Energieversorgung
Ö 4.2 Gemeinsame Anträge der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen
Ö 4.2.1 Informationsveranstaltung betr. Bauleitplanung, Stadtplanung und Stadtentwicklungsplanung
Ö 4.2.2 Informationsveranstaltung über nachhaltige Gebäudekonzepte
Ö 4.3 Anträge der UWG-Fraktion
Ö 4.3.1 Aufhebung von Beschlüssen des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Verkehr vom 09.04.08 und 27.11.08
Ö 4.3.2 Ausschussumbesetzungen
Ö 4.3.3 Straßensanierungen im Stadtgebiet nach dem Winter neu beurteilen
Ö 4.4 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 4.4.1 Umgehungsstraße Waldbröl/Denklingen
Ö 4.4.2 Umgehungsstraße durchs Schulzentrum
Ö 4.4.3 Abbau der Parkscheinautomaten
Ö 4.5 Anträge der FDP-Fraktion
Ö 4.5.1 Resolution an den Verkehrsminister des Landes NRW
Ö 4.5.2 Gespräche zwecks interkommunaler Zusammenarbeit mit den Gemeindewerken Nümbrecht
Ö 5 Prioritätenliste 2010; hier: Festlegung von Investitionsmaßnahmen des Haushaltsjahres 2010, für deren Auszahlungen Fördermittel der EU, des Bundes oder des Landes NRW bewilligt wurden oder sicher ist, dass sie bewilligt werden - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 20.01.2010 -
Ö 6 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Wiehler Straße / Strandbadstraße; Bebauungsplan Nr. 20 - Wiehler Straße / Strandbadstraße - der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 25.01.2010 -
Ö 7 36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Waldbröl-Bitzenweg; Bebauungsplan Nr. 26 - Waldbröl-Bitzenweg - der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 25.01.2010 -
Ö 8 Bauleitplanung auf dem Aspen
Ö 8.1 Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 104 - Ferienerholungsheim Aspenhöhe - der Stadt Waldbröl
Ö 8.2 45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Aspenhöhe
Ö 9 1. Änderung des Einfachen Bebauungsplanes Nr. 62 - Wilkenroth - westlicher Teil - der Stadt Waldbröl im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 25.01.2010 -
Ö 10 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 A - Hochstraße / Kaiserstraße - der Stadt Waldbröl im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB (Neufassung der textlichen Festsetzungen) - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 25.01.2010 -
Ö 11 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2009
Ö 12 Wirtschaftsplan des Abwasserwerks der Stadt Waldbröl für das Jahr 2010 81/702/2009 - siehe Betriebsausschuss v. 21.01.2010 -
Ö 13 Wirtschaftsplan des Wasserwerks der Stadt Waldbröl für das Jahr 2010 - siehe Betriebsausschuss v. 21.01.2010 -
Ö 14 Genehmigung von Niederschriften Haupt- und Finanzausschuss v. 25.11.2009
Ö 15 Öffentliche Bekanntgaben
N 16 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - siehe TOP 14 -
N 17 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 18 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente