BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO
Ö 3 Einfacher Bebauungsplan Nr. 104 A - Hundeübungsplatz Aspenhöhe - der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 15.03.2010 -
Ö 4 Anfragen der Stadtratsfraktionen und Stadtratsverordneten
Ö 4.1 Anfragen der FDP-Fraktion
Ö 4.1.1 Straße Niederhof 1 im Bereich der Staumauer in Waldbröl
Ö 4.2 Anfragen der UWG-Fraktion
Ö 4.2.1 Einführung der gesplitteten Gebühr
Ö 4.2.2 Versendung der Wasser/Abwassergebührenbescheide
Ö 4.3 Anfragen der SPD-Fraktion
Ö 4.3.1 Verjährungsfrist betr. Rückerstattung überhöhter Gasbezugspreise
Ö 4.3.2 Aktivitäten der Wirtschaftsförderung in 2009
Ö 5 Haushalt
Ö 5.1 Haushaltsrelevante Anträge
Ö 5.1.1 Antrag CDU; Streichung des Ansatzes für ein Gebäudeentwicklungskonzept
Ö 5.1.2 Antrag CDU; Sperrung der Planungskosten für K28
Ö 5.1.3 Antrag Bündnis 90/Die Grünen; Streichung der Planungsmittel für den Ausbau der K28
Ö 5.1.4 Antrag UWG; Resolution: Verlängerung der Kreisstraße 28 durch das Schulzentrum zur Bundesstraße 478
Ö 5.1.5 Antrag CDU; Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes
Ö 5.1.6 Antrag SPD; Anerkennung Jubs als Pflichtaufgabe durch die Aufsicht
Ö 5.1.7 Antrag SPD; Entschuldungsplan über 20 Jahre
Ö 5.1.8 Antrag SPD; Streichen der Planungsmittel K 28
Ö 5.1.9 Antrag SPD; Einstellung von 50.000 € für Fachberatung für Stadtwerke
Ö 5.2 Erlass der Haushaltssatzung 2010 mit Finanzplanung für die Jahre 2010 - 2013
Ö 5.3 Haushaltssicherungskonzept sowie Finanzplanung mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2010-2013
Ö 5.4 Prioritätenliste 2010
Ö 5.5 Stellenplan 2010 - siehe Haupt- und Finanzausschusssitzung v. 03.03.2010 -
Ö 6 Anträge der Stadtratsfraktionen und Stadtratsverordneten
Ö 6.1 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, UWG und Bündnis 90/Die Grünen betr. Stadtwerke
Ö 6.2 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 6.2.1 Einrichtung eines Schulzweckverbandes
Ö 6.2.2 Neubau einer Feuerwache
Ö 6.2.3 Erstellung eines Mobilitätskonzeptes als weiterer Bestandteil eines Verkehrskonzeptes
Ö 6.2.4 Interkommunale Zusammenarbeit
Ö 6.2.5 Ergänzungsantrag zum Beschluss des Rates v. 09.12.2009 zum Thema Energieversorgung
Ö 6.3 Anträge der FDP-Fraktion
Ö 6.3.1 Ausweisung eigener Wanderstrecken
Ö 6.3.2 Glascontainer an der Oberbrölstr. Parkplatz Campingpark
Ö 6.3.3 Bessere Einsicht für Verkehrsteilnehmer Parkplatz Campingpark
Ö 6.3.4 Möglichkeit der Kooperation mit Gemeinde/Gemeindewerke Nümbrecht
Ö 6.4 Anträge der UWG-Fraktion
Ö 6.4.1 Verkehrsschilder für die Gemeindestraße von Wies nach Bettenhagen
Ö 6.4.2 Verlegung des Wartehäuschens Kreisverkehr Seifen Verlegung der Bushaltestelle innerhalb der Ortschaft Seifen
Ö 6.4.3 Vorfahrtsregelung Pochestraße gegenüber dem Lützinger Weg im Ortsteil Wilhelmsthal
Ö 6.4.4 Sperrung der Ortsverbindungsstraße Abzw. B 256 und der Ortschaft Seifen
Ö 6.5 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 6.5.1 Rückzahlungsforderung der Stadt Waldbröl gegen AggerEnergie
Ö 6.5.2 Auflistung von Gebäuden ohne Kanalanschluss und Erhebung von Kanalanschlussgebühren
Ö 6.5.3 Beseitigung von Bruchsteinen im Hermann-Löns-Weg
Ö 6.5.4 Außerbetriebnahme der Straßenbeleuchtung auf dem Fußweg zwischen Turner- und Feldstraße
Ö 6.6 Anträge der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ö 6.6.1 Vorstellung einer regionalen Wanderkarte durch die Naturarena Bergisches Land
Ö 6.6.2 Vorstellung des elektronischen Abfall-Nachweisverfahrens durch die ASTO
Ö 6.6.3 Benennung einer sachk. Bürgerin für den Ausschuss für Bauen und Verkehr, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung u. a.
Ö 7 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 - Vor dem Löh - der Stadt Waldbröl im Bereich Gerberstraße / Vor dem Löh im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - siehe Ausschuss Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 15.03.2010 -
Ö 8 Nachbesetzung in der Schulverbandsversammlung des Zweckverbandes der Förderschulen
Ö 9 Bereitstellen von Mitteln aus dem Konjunkturpaket II zur Verbesserung der Breitbandversorgung in Waldbröl
Ö 10 Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Waldbröl)
Ö 11 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 13.01.2010 - Haupt- und Finanzausschuss v. 20.01.2010 und 03.03.2010
Ö 12 Öffentliche Bekanntgaben
N 13 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - siehe TOP 11 -
N 14 Genehmigung der dringlichen Entscheidung nach § 60, Abs. 1 GO NRW v. 16.02.2010 - Genehmigung der Auftragsüberschreitung für die Kieselrotsanierung auf den Wegen der Grünanlage Bröl/Talstraße
N 15 Schlussabrechnung der Baumaßnahme Erstellung der Holzhackschnitzelnahversorgung am Wiedenhof; Vertrag zwischen dem Zweckverband der Förderschulen und der Stadt Waldbröl vom 21.05.2007
N 16 Betreff: Naturerlebnispark Nutscheid; hier: Erhöhung der Beteiligung an der Naturerlebnis Nutscheid gGmbH um 7.500,00 Euro
N 17 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 18 Nichtöffentliche Bekanntgaben

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