BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Wahl der 2. stellv. Bürgermeisterin / des 2. stellv. Bürgermeisters aus der Mitte des Rates
Ö 2 Fragerecht der Einwohner
Ö 3 Anregungen-Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3.1 Bürgerantrag Gemeinnütziger Verein Diezenkausen e.V. - Sperrung der Diezenkausener Straße
Ö 3.2 Antrag des Herrn Steiniger aus Helzen - Sanierung Gemeindestraße Hau - Helzen - Mittel
Ö 4 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anfragen der SPD-Fraktion
Ö 4.1.1 Grünphase am Boxberg
Ö 4.1.2 Umwidmung des Promenadenweges an der Einmündung Talstraße
Ö 4.2 Anfragen der UWG-Fraktion
Ö 4.2.1 Entwässerung Sternwarte Schnörringen / Sportheim Schönenbach
Ö 4.2.2 Straßenreparaturarbeiten in Wippenkausen
Ö 4.2.3 Versorgung der Außenortschaften über LTE-Mobilfunktechnologie
Ö 4.3 Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Mobilitätskonzept
Ö 5 Anträge der Stadtratsfraktionen/Stadtverordneten
Ö 5.1 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 5.1.1 Nachbesetzung im Haupt- und Finanzausschuss, Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Betriebsausschuss und Wahlausschuss
Ö 5.1.2 Nachbesetzung in der OAG-Gesellschafterversammlung und in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW
Ö 5.1.3 Benennung eines / einer unterschriftsberechtigten Stadtverordneten in der Nachfolge von Herrn Kalkkuhl
Ö 5.1.4 Teilnahme am European Energy Award
Ö 5.2 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 5.2.1 Einrichtung elektrischer Ladetechnikstationen
Ö 5.2.2 Teilnahme an der Aktion "...und tschüss"
Ö 5.2.3 Teilnahme am Projekt "Breitbandversorgung Hermesdorf"
Ö 5.2.4 Namensgebung für die noch zu gründenden Stadtwerke
Ö 5.3 Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 5.3.1 Abriss Gebäude Kaiserstraße 70/72
Ö 5.4 Anträge der UWG-Fraktion
Ö 5.4.1 Umbesetzung im Betriebsausschuss, Ausschuss für Bauen und Verkehr, Ausschuss für Schule und Kultur und Ausschuss für Soziales und Sport
Ö 5.4.2 Sperrung der Verbindungsstraße zwischen der B256 und dem Friedhof Seifen für LKW
Ö 6 Stadtwerkegründung
Ö 7 Umverteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II
Ö 8 2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 108 - Lerchenweg/Amselweg - der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 30.08.2010
Ö 9 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Hermesdorf - Oben im Appensiefen; Bebauungsplan Nr. 50 C -Hermesdorf - Oben im Appensiefen - der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 30.08.2010
Ö 10 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 - Industriegebiet Boxberg I - der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 30.08.2010
Ö 11 Ehrenamtskarte
Ö 12 Nachweis vorhandener Straßen nach § 60 StrWG NRW
Ö 13 Einziehung verschiedener Wege und Straßen mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr nach dem StrWG NRW
Ö 14 Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung des Curt-Projahn-Weges zwischen der Hölderlinstraße und dem Sudermannweg
Ö 15 Genehmigung von Niederschriften öffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 05.05. und 06.07.2010 - Betriebsausschuss vom 18.05. und 01.07.2010 - Haupt- und Finanzausschuss vom 10.06. und 01.09.2010 - Ausschuss für Soziales und Sport vom 19.05.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 07.06.2010 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 08.06.2010 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 29.06.2010
Ö 16 Öffentliche Bekanntgaben
N 17 Genehmigung von Niederschriften-nichtöffentlicher Teil - siehe TOP 15
N 18 Regelung der Entscheidungsbefugnis für überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 01.09.2010
N 19 Wirtschaftliche Beteiligung des Oberbergischen Kreises; hier: Klinikum Oberberg GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages der "MVZ Gummersbach GmbH (Medizinisches Versorgungszentrum) (1. Ergänzungsvorlage zur Beschlussvorlage V/760/2010) - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 01.09.2010
N 20 Vergaben
N 20.1 Vergabe des 1. Nachtrages für den 3. Bauabschnitt des Ausbaus der L 38 Homburger Straße einschließlich Kanalerneuerung an die Firma Adolf Koch, Allenbach
N 20.2 Vergabe des 1. und 2. Nachtrages für den Umbau der Kreuzung B 256 Kaiser-/ Garten-/ Brölbahnstraße in einen Kreisverkehrsplatz an die Firma EER Raithel, Reichshof
N 20.3 Vergabe des 1. Nachtrages für die Durchführung von Deckensanierungen im Stadtgebiet 2010 an die Firma EER Raithel, Reichshof
N 20.4 Vergabe der Fensterbauarbeiten zum Bau der gemeinsamen Mensa für die Übermittagsbetreuung im Schulzentrum Waldbröl / Sanierung der Turnhalle Gymnasium
N 21 Genehmigung der Dringlichen Entscheidungen zur Vergabe der Rohbauarbeiten zum Bau der gemeinsamen Mensa für die Übermittagbetreung im Schulzentrum Waldbröl
N 22 Berichte aus Kommissionen, Verbände und Vertretungen
N 23 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente