BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gemäß § 24 GO
Ö 2.1 Antrag von Herrn Hans-Gerd Steiniger betreffend Kreiskrankenhaus Waldbröl
Ö 2.2 Antrag der Interessengemeinschaft Robert-Koch-Weg betr. Einführung von alternierendem Parken im Robert-Koch-Weg
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 3.1 Anfragen der SPD-Fraktion
Ö 3.1.1 Sachstand Erweiterung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B 478 / Brölstraße
Ö 3.2 Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 3.2.1 Überlegungen zur Fortführung der Arbeiten des Büros Drey und Riemer
Ö 3.2.2 Auswirkungen auf städtische Kindergärten nach dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs NRW v. 18.10.2010
Ö 3.3 Anfragen der UWG-Fraktion
Ö 3.3.1 Dichtigkeitsprüfungen bei Hausanschlüssen
Ö 3.4 Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 3.4.1 Planung und Umsetzungsstand der K 28
Ö 4 Anträge der Stadtratsfraktionen/Stadtverordneten
Ö 4.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 4.1.1 Substitutionsbehandlung und Entgiftungsmöglichkeiten für Drogenabhängige aus Waldbröl
Ö 4.1.2 Namensgebung für die noch zu gründenden Stadtwerke
Ö 4.1.3 Ausschreibung der Stelle eines Geschäftsführers für die sich in Gründung befindenden Stadtwerke zur Besetzung ab 01.07.2011
Ö 4.2 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 4.2.1 Installation von Leitplanken an der Gemeindestraße zwischen Schnörringen und Vierbuchermühle
Ö 4.2.2 Beleuchtung im Bereich B 478 / Einmündung Bladersbacher Straße
Ö 4.3 Anträge der FDP-Fraktion
Ö 4.3.1 Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung undWirtschaftsförderung, Betriebsausschuss und dem Ausschuss für Bauen und Verkehr
Ö 4.3.2 Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Morsbacher Straße zwischen Boxberg und Biebelshof im oberen Kurvenbereich
Ö 4.4 Anträge der UWG-Fraktion
Ö 4.4.1 Antrag auf Erneuerung der Asphaltdecke des Aspenweges in Hermesdorf
Ö 4.4.2 Antrag auf Anbringen eines Verkehrszeichens "Sackgasse" in Dickhausen
Ö 4.5 Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 4.5.1 Keine Beschaffung von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit
Ö 4.5.2 Einberufung einer Bürgerversammlung in 2011 zum Thema Stadtwerke Waldbröl
Ö 4.5.3 Berücksichtigung ökologischer Kriterien,unter anderem Aspekte des Klimaschutzes bei Beschaffung und Vergabe von Aufträgen
Ö 4.5.4 Vorstellung der Studie "Kommunale Wertschöpfung durch erneuerbare Energien" im zuständigen Fachausschuss
Ö 5 Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
Ö 6 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2010
Ö 7 Einziehung verschiedener Wege und Straßen mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr nach dem StrWG NRW
Ö 8 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss f. Soziales und Sport vom 13.07.2010 - Ausschuss f. Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 30.08.2010 - Ausschuss f. Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 06.09.2010 - Ausschuss f. Bauen und Verkehr vom 21.09.2010 - Ausschuss f. Schule und Kultur vom 05.10.2010 - Haupt- und Finanzausschuss vom 27.10.2010
Ö 9 Öffentliche Bekanntgaben
N 10 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss f. Soziales und Sport vom 13.07.2010 - Ausschuss f. Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 30.08.2010 - Ausschuss f. Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 06.09.2010 - Ausschuss f. Bauen und Verkehr vom 21.09.2010 - Ausschuss f. Schule und Kultur vom 05.10.2010 - Haupt- und Finanzausschuss vom 27.10.2010
N 11 Personalangelegenheit siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 27.09.2010
N 12 Stadtwerke; Vorläufige Geschäftsführung für die sich in Gründung befindenden Stadtwerke
N 13 Vergaben
N 13.1 Neubau Mensa / Sanierung Turnhalle Gymnasium; hier: Vergabe der Putzarbeiten / Wärmedämmverbundsystem
N 13.2 Vergabe der Ingenieurleistungen für die Ertüchtigungsmaßnahmen im Stadion des Schulsportzentrums Waldbröl
N 13.3 Vergabe der Arbeiten für die erstmalige Herstellung der Alsbergstraße gemäß BauGB mit Erneuerung der Mischwasserkanalisation und der Wasserleitung
N 14 Berichte aus Kommissionen, Verbände und Vertretungen
N 15 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente