BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 3.1 Anfragen der CDU-Fraktion
Ö 3.1.1 Vollstreckungsangelegenheiten
Ö 3.1.2 Brand im Ortsteil Diezenkausen
Ö 3.1.3 Preisabsprachen bei Feuerwehrfahrzeugen
Ö 3.1.4 Entschuldungsplan
Ö  Haushaltsreden der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion
Ö 4 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 4.1.1 Interkommunale Zusammenarbeit bei der Rechnungsprüfung
Ö 4.1.2 Papierloser Rat
Ö 4.1.3 Schülerticket
Ö 4.1.4 Einrichtung eines Seniorenbeirates in der Stadt Waldbröl
Ö 4.1.5 Personalverstärkung des Bauhofes
Ö 4.2 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 4.2.1 Benennung des Kreisverkehrsplatzes Kaiserstraße/Gartenstraße
Ö 4.2.2 Aufstellung einer Gedenktafel für Paul von Bettenhagen
Ö 4.2.3 Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich Kaiser-/Hoch-/Oststraße/Freiheitsweg der Stadt Waldbröl gem § 2 Abs. 1 BauGB
Ö 4.2.4 Aufstellung eines Bebauungsplanes Kaiser-/Bahnhof-/Friedensstraße der Stadt Waldbröl gem. § 2 Abs. 1 BauGB, erweitert um den Bereich nördlich der Bahnhofstraße bis zur Trasse der Wiehltalbahn
Ö 4.2.5 Auflistung aller städtischen Parkplatzflächen in einem einheitlichen Lageplan mit Ausweisung der Parkflächen, die durch die Ablösung privater Stellflächen gebunden sind.
Ö 4.2.6 Resolution zum Haushalt 2011
Ö 5 2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplan 108 - Lerchenweg-Amselweg der Stadt Waldbröl - Vorlage wird nachgereicht
Ö 6 Straßenumbenennung
Ö 7 Brandschutzbedarfsplan - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 02.03.2011
Ö 8 Erlass der Haushaltssatzung 2011 mit Finanzplanung für die Jahre 2011-2014
Ö 8.1 Haushaltssicherungskonzept sowie Finanzplanung mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2011-2014
Ö 8.2 Prioritätenliste 2011
Ö 8.3 Stellenplan 2011 - 2014 - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 21.03.2011
Ö 9 Wirtschaftsplan und Gebührenbedarfsrechnung WW 2011
Ö 10 XI . Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Waldbröl
Ö 11 Wirtschaftsplan und Gebührenbedarfsrechnung AW 2011
Ö 12 I. Nachtrag zur Beitrags und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Ö 13 1. Satzung zur Abänderung der Frist bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß §61a Abs. 3 bis 7 LWG NRW für das Einzugsgebiet der Kläranlage Homburg-Bröl
Ö 14 Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2008
Ö 15 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Waldbröl 2011
Ö 16 Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 GO NW; hier: Bestellung eines Betriebsleiters für die städtischen Werke - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 02.03.2011 -
Ö 17 Erweiterung der gymnasialen Oberstufe der Gesamtschule Waldbröl auf Vierzügigkeit
Ö 18 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Betriebsausschuss v. 08.02.2011 - Betriebsausschuss v. 28.02.2011 - Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur v. 01.02.2011
Ö 19 Öffentliche Bekanntgaben
N 20 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Betriebsausschuss v. 08.02.2011 - Betriebsausschuss v. 28.02.2011 - Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur v. 01.02.2011
N 21 Rückforderung von Gasbezugskosten - siehe Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 09.03.2011
N 22 Betriebsführungsverträge; hier: Bäderbetrieb / Parkraumbewirtschaftung
N 23 Mietvertrag mit der Rhein-Sieg Eisenbahn GmbH bezügl. der Flächen der "Wiehltalbahn"
N 24 Gemeinschaftsschule Morsbach
N 25 Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung gemäß § 60 GO NW; hier: Abtretung des Rechtes auf Übernahme der Straßenbeleuchtungsanlagen
N 26 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 27 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente