BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 3.1 Anfragen der SPD-Fraktion
Ö 3.1.1 StV. Hennlein - Heizen im Schwimmbad
Ö 3.2 Anfragen der FDP-Fraktion
Ö 3.2.1 Behinderndes Parken an der Industriestraße
Ö 3.3 Anfragen der CDU-Fraktion
Ö 3.3.1 CDU- Sachstand Erstellung einer Elternbroschüre
Ö 3.3.2 CDU-Tempolimit Bitzenweg, Kirchenhecke
Ö 3.4 Anfragen Bündnis 90/Die Grünen
Ö 3.4.1 Grüne- Gesetz zum Bildungs- und Teilhabepaket
Ö 4 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anträge der UWG-Fraktion
Ö 4.1.1 Parksituation im Industriegebiet
Ö 4.1.2 Umbesetzung von Ausschüssen
Ö 4.1.3 Gleichbehandlung Waldbröler Schüler im Hinblick auf die Einführung des Schülertickets
Ö 4.2 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 4.2.1 Geschwindigkeitskontrollen im Zuge des Niederhausener Weges in Waldbröl/Niederhausen
Ö 4.2.2 Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der Freiw. Feuerwehr und dem THW
Ö 4.2.3 Resolution zur Einrichtung einer Verbraucherzentrale im Oberbergischen Kreis
Ö 4.3 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 4.3.1 Einrichtung einer qualifizierten Substitutionseinrichtung am Krankenhaus Waldbröl
Ö 5 Besetzung Aufsichtsrat der OVAG
Ö 6 Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Waldbröl zum 01.01.2009
Ö 7 Entlastung Bürgermeister bezüglich der Eröffnungsbilanz der Stadt Waldbröl zum 01.01.2009
Ö 8 Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2009
Ö 9 Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirates - siehe Ausschuss für Soziales und Sport v. 30.03.2011
Ö 10 Einführung Schülerticket an den weiterführenden Schulen; hier: Vertragsabschluss über das Tarifangebot Schülerticket mit dem VRS-Partnerunternehmen OVAG
Ö 11 Kreisfinanzen - Klageerhebung gegen den Oberbergischen Kreis und Beteiligung an den Verfahrenskosten
Ö 12 Einziehung bzw. Teileinziehung von Wirtschaftswegen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 108 "Lerchenweg / Amselweg" Vorlage: III/897/2011
Ö 13 Ausbau der Stromgewinnung durch Photovoltaik
Ö 14 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 26.01.2011 und 09.03.2011 - Haupt- und Finanzausschuss v. 02.03.2011, v. 21.03.2011 und 13.04.2011 - Ausschuss für Soziales und Sport v. 16.02.2011
Ö 15 Öffentliche Bekanntgaben
N 16 Anfrage der FDP-Fraktion Einhaltung von bau- und umweltrechtlichen Vorschriften bei einem Grundstück im Industriegebiet
N 17 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 26.01.2011 und 09.03.2011 - Haupt- und Finanzausschuss v. 02.03.2011, v. 21.03.2011 und 13.04.2011 - Ausschuss für Soziales und Sport v. 16.02.2011
N 18 Vergabe der Kücheneinrichtung für die Zentralmensa Vorlage wird nachgereicht
N 19 Vergabe der Sanierung der Beleuchtungsanlage, 2. Bauabschnitt Haupt-/Gesamtschule (Energetische Sanierung Schulzentrum) Vorlage wird nachgereicht
N 20 Betriebsführungsvertrag zwischen der Stadt Waldbröl für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Waldbröl" und der Stadtwerke Waldbröl GmbH und Personalbeistellungsvertrag zwischen der Stadt Waldbröl und der Stadtwerke Waldbröl GmbH
N 21 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 22 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente

Anlagen: