BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

  • » Rat der Marktstadt Waldbröl
  • » öffentlich/nichtöffentlich
  • » Mi, 07.12.2011, 17:00 - 21:05
  • » Sitzungssaal des Bürgerhauses , 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
  • » Sitzungsunterbrechung von 18.40 Uhr bis 18.50 Uhr

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 2.1 Ausweisung der Alsbergstraße als verkehrsberuhigter Bereich
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 3.1 Anfragen der CDU-Fraktion
Ö 3.1.1 Übergangsquoten in weiterführenden Schulen
Ö 3.1.2 Inklusion an Waldbröler Schulen
Ö 3.1.3 Winterdienst
Ö 3.1.4 Behindertenparkplätze
Ö 4 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 4.1.1 Resolutionsantrag betreffend Kürzungen im AGH (Arbeistangelegenheiten)/Eingliederungshilfen
Ö 4.1.2 Resolutionantrag betreffend Entschuldungshilfe für Kommunen
Ö 4.2 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 4.2.1 Antrag auf Förderung eines Klimaschutz-Teilkonzeptes zum Schwerpunkt "Klimaschutz" in eigenen Liegenschaften - siehe Ratssitzung vom 16.11.2011 -
Ö 4.2.2 Installieren einer Straßenleuchte in Waldbröl-Wilkenroth, Zurückschnitt des Straßenbegleitgrüns, generelle Überprüfung der Leuchtenstandorte durch die Stadtwerke
Ö 4.2.3 Resolution gegen rechtsterroristische Aktivitäten
Ö 4.2.4 Ausscheiden des sachkundigen Bürgers Ralf Eschmann
Ö 4.3 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der UWG-Fraktion
Ö 4.3.1 Innenhofüberdachung der Realschule Waldbröl
Ö 5 Naturerlebnispark Nutscheid, aktueller Bericht
Ö 6 Entscheidung über das Bauvorhaben Hemmersbach, Kaiserstraße - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsforderung v. 23.11.2011 -
Ö 7 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl - Zentraler Versorgungsbereich Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 23.11.2011 -
Ö 8 Errichtung von Wohnmobilstellplätzen im Sportzentrum an der Vennstraße unter Federführung und Antragstellung der "Wir für Waldbröl GmbH" - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 23.11.2011 -
Ö 9 2. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Waldbröl vom 17.12.2004 mit Änderung des Straßenverzeichnisses - siehe Ausschuss Bauen und Verkehr v. 22.11.2011 -
Ö 10 Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2012 mit Investitionsprogramm bis 2015 - Unterlagen werden in der Sitzung verteilt - mit Haushaltsrede des Bürgermeisters
Ö 11 Konjunkturpaket II; Umverteilung der Mittel
Ö 12 Bestellung eines Betriebsleiters für die Abwasserbeseitigung
Ö 13 7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) siehe Betriebsausschuss v. 05.12.2011
Ö 14 Wirtschaftsplan 2012 Abwasserbeseitigung - siehe Betriebsausschuss v. 05.12.2011 -
Ö 15 Förderung Projekt "Weitblick" und gemeinsame Resolution der Ratsfraktionen hierzu
Ö 16 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Betriebsausschuss v. 10.11.2011
Ö 17 Öffentliche Bekanntgaben
N 18 Vergabe der Straßenbauarbeiten zum Ausbau der Schillerstraße in Waldbröl
N 19 Vergabe der Arbeiten zur Sanierung der Natursteinmauer im Verlauf der Straße „Auf der Kirchenhecke“ in Waldbröl
N 20 Vergabe des 1. Nachtrages für die Umbau- und Sanierungsarbeiten des Stadions im Schulsportzentrum
N 21 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Betriebsausschuss v. 10.11.2011
N 22 Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen - Vortrag erfolgt in der Sitzung -
N 23 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 24 Stundung, Niederschlagung und Erlass
N 25 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente