BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 3.1 Anfragen der SPD-Fraktion
Ö 3.1.1 Energieorientierte Analyse des städtischen Fuhrparks
Ö 3.1.2 Überprüfung der städtischen Telefonkosten zwecks Feststellung von Einsparpotential
Ö 3.1.3 Sachstand über die Arbeiten der Firma ASS
Ö 3.2 Anfragen der FDP-Fraktion
Ö 3.2.1 Brandschutz, Zustand des Gebäudes, evtl. anderweitige Unterbringung der Bewohner im Durchgangs- bzw. Obdachlosenheim Kaiserstraße 59
Ö 3.2.2 Freihalten des Geländes von unbefugten Personen außerhalb der Öffnunsgzeiten von Schulen und Kindergärten
Ö 4 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 4.1.1 -Einführung einer Verkehrsberuhigung im Bereich Kapellenweg, Kucksberg, Junkerweg
Ö 4.2 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 4.2.1 Gestaltung der Toilettenanlage in der Markthalle
Ö 4.2.2 Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit Ortsausgang Waldbröl bis Ortseingang Ziegenhardt auf 70 km/h
Ö 4.2.3 Umbesetzung von Ausschüssen
Ö 4.3 Antrag der UWG-Fraktion
Ö 4.3.1 Antrag auf mindestens 3 weitere Taxikonzessionen für das Stadtgebiet Waldbröl
Ö 4.4 Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 4.4.1 Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Wiehltalbahn"
Ö 4.5 Anträge der FDP-Fraktion
Ö 4.5.1 Sauberkeit im Schulzentrum
Ö 4.5.2 Alkohol- und Rauchverbot auf dem Gelände der städtischen Schulen und Kindergärten sowie Sportanlagen
Ö 4.6 Antrag des StV. Greb - Einrichtung einer Beschwerdestelle für den Abwasserbereich
Ö 5 Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2011
Ö 6 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Waldbröl 2012
Ö 7 47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Bröl / Thierseifen - Nord - siehe Ausschuss Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 01.02.2012 -
Ö 8 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 - Brölbahnstraße - der Stadt Waldbröl im vereinfachten Verfahren - siehe Ausschuss Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 01.02.2012 -
Ö 9 2. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Waldbröl-Hoff im Bereich Heppenberg - siehe Ausschuss Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 01.02.2012 -
Ö 10 7. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Waldbröl-Rossenbach - siehe Ausschuss Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 01.02.2012 -
Ö 11 Aufhebung der Satzung über die Teileinziehung von Wirtschaftswegen in 51545 Waldbröl, Wilkenroth und Fahrenseifen vom 05.10.2011 sowie Erlass einer neuen Satzung
Ö 12 Vorzeitige Mittelfreigabe für den Haushaltsplan 2012
Ö 13 Haushaltsplanung 2012; Einrichtung OGS Wiedenhof (Anbau)
Ö 14 Abwassergebühren 2012 - siehe Betriebsausschuss v. 02.02.2012 -
Ö 15 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Schule und Kultur v. 15.11.2011
Ö 16 Öffentliche Bekanntgaben
N 17 Antrag der FDP-Fraktion auf Verkauf des Objektes Kaiserstr. 59
N 18 Stärkungspakt Stadtfinanzen;
N 19 Nachtrag zur Vereinbarung der Stadt Waldbröl und der Gemeinde Windeck über die Entsorgung von Schmutzwasser - siehe Betriebsausschuss vom 02.02.2012
N 20 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Schule und Kultur v. 15.11.2011
N 21 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 22 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente