BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO - Schulpflegschaftsvorsitzender Hartmut Haas betr. notwendige Baumaßnahme GGS Hermesdorf
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 3.1 Anfragen der CDU-Fraktion
Ö 3.1.1 CDU-Fraktion -Sozialführerschein
Ö 3.2 Anfragen der SPD-Fraktion
Ö 3.2.1 SPD Fraktion -Deckensanierung Bohlenhagener Straße
Ö 4 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 4.1.1 Umwidmung der Bundesstraße 256 zwischen Waldbröl-Boxberg und Denklingen in eine Landesstraße
Ö 4.1.2 Ausstattung von Buswartehallen mit reflektierenden Folien
Ö 4.1.3 Übertragung des Projektes "Noteingang" auf das Stadtgebiet Waldbröls
Ö 4.1.4 Streichung des Ansatzes für die Durchführung der Taxibuslinie
Ö 4.1.5 Streichung des Ansatzes zur Änderung des Flächennutzungsplanes zur Aufhebung der Höhenbegrenzung in der Konzentrationszone für Windkraftanlagen
Ö 4.1.6 CDU-Antrag zur Beigeordnetenstelle
Ö 4.2 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 4.2.1 Einführung von Benutzungsgebühren für städtische Sporteinrichtungen
Ö 4.2.2 Streichung der Haushaltsansätze für die Planung und die Ausführung der Pausenhofüberdachung der Realschule
Ö 4.2.3 Verschiebung des Haushaltsansatzes für die Sanierung des Lehrschwimmbeckens in das Haushaltsjahr 2013
Ö 4.2.4 Streichung aller Ansätze zur Deckensanierung von Gemeindestraßen, die für 2012 und 2013 im Haushaltsplanentwurf vorgesehen sind
Ö 4.2.5 Beibehaltung von freiwilligen Leistungen an die karitativen Träger in unserer Stadt
Ö 4.2.6 Wirtschaftlichkeit von zurzeit fremd vergebenen, dauerhaften Serviceleistungen gegenüber Einstellung eigenen Personals - Prüfung durch die Verwaltung
Ö 4.2.7 Förderantrag zur Grundsanierung des Hallenbades an der Vennstraße beim Umweltbundesamt
Ö 4.3 Anträge der FDP-Fraktion
Ö 4.3.1 Kostensenkung für auswärtige Schüler
Ö 4.3.2 Innenhofüberdachung der Realschule
Ö 4.3.3 Planungskosten Feuerwehr
Ö 4.4 Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen
Ö 4.4.1 Umbesetzung in den Ausschüssen für Landwirtschaft, Umwelt- und Energie, Betriebsausschuss, Soziales und Sport, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Bauen und Verkehr
Ö 4.4.2 Streichung von Ansätzen im Haushalt 2012 unter 1.12 Verkehrsflächen
Ö 4.4.3 Grüne-Antrag, Zuschüsse an soziale Einrichtungen
Ö 5 Erlass der Haushaltssatzung 2012 mit Finanzplanung für die Jahre 2012-2022 - Haushaltssicherungskonzept mit Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2012-2022 sowie Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2012-2015 - Prioritätenliste 2012 - Stellenplan 2012 (siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012)
Ö 6 Umbesetzung im Beirat der Wir für Waldbröl GmbH
Ö 7 Erlass einer Hebesatzsatzung ab dem Jahr 2013
Ö 8 Erlass einer Hundesteuersatzung
Ö 9 Einziehung eines Teilstückes des Weges Gemarkung Hermesdorf, Flur 17, Flurstück Nr. 52 (Bachfeld) in Wilkenroth sowie Herstellung eines Ersatzweges
Ö 10 Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung des Löher Weges zwischen der Gerberstraße und dem Turmweg
Ö 11 1. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Hermesdorf im Bereich "Im Langengarten", "Fahrenseifener Weg" und "Appensiefener Weg" der Stadt Waldbröl
Ö 12 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 29.02.2012 - Ausschuss für Schule und Kultur v. 06.03.2012
Ö 13 Öffentliche Bekanntgaben
N 14 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 29.02.2012 - Ausschuss für Schule und Kultur v. 06.03.2012
N 15 Vorzeitige Mittelfreigabe für eine Auftragsvergabe der Feuerwehr
N 16 Vergabe des 1. Nachtrags zur Erschließung des Gemeindezentrums über die L 339 / Diezenkausener Straße
N 17 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 18 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente