BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen (siehe nichtöffentlicher Teil)
Ö 4 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 4.1.1 Nachbesetzung im Ausschuss für Soziales und Sport
Ö 4.1.2 Antrag des StV. Hennlein auf Einrichtung einer 30-km-Zone in Grünenbach
Ö 4.2 Antrag der Fraktionen von SPD und FDP betr. Verkehrsberuhigung Turnerstraße
Ö 4.3 Antrag der UWG-Fraktion betr. Benehmensverfahren Kreishaushalt - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 24.10.2012
Ö 4.4 Anträge der FDP-Fraktion
Ö 4.4.1 Überprüfung der Schaltung der Fußgängerampel an der Kaiserstraße, Einmündung Nümbrechter Straße
Ö 4.4.2 Markierung der Radwegquerungen an der Einmündung Niederhof Strandbadstraße L 339 und der Einmündung Ruher Weg auf die Brölstraße B 478
Ö 5 Einbringung des Entwurfs des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes für die Stadt Waldbröl Vorstellung durch das Büro ASS
Ö 6 1. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Hermesdorf im Bereich "Im Langengarten", "Fahrenseifener Weg" und "Appensiefener Weg" der Stadt Waldbröl
Ö 7 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 A - Hermesdorf - Auf dem Berg - der Stadt Waldbröl im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
Ö 8 Jahresabschlüsse 2009 und 2010 Beschlussvorlage wird nachgereicht
Ö 9 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 11.09.2912 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 05.09.2012 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 15.05.2012 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 24.09.2012
Ö 10 Öffentliche Bekanntgaben
N 11 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 11.09.2912 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 05.09.2012 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 15.05.2012 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 24.09.2012
N 12 Anfragen
N 12.1 Anfrage der UWG-Fraktion betreffend die Servicestelle Recht
N 12.2 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend die Servicestelle Recht
N 13 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 14 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente