BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 4.1.1 Errichtung eines "Runden Tisches" im Hinblick auf die Auswirkungen des Naturerlebnisparks "Panarbora"
Ö 4.2 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 4.2.1 Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Kultur
Ö 4.3 Anträge der UWG-Fraktion
Ö 4.3.1 Umbesetzung im Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie
Ö 4.4 Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 4.4.1 Umbesetzung im Ausschuss für Soziales und Sport
Ö 5 Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2013 mit Investitionsprogramm bis 2016 mit Haushaltsrede des Bürgermeisters - Unterlagen werden in der Sitzung verteilt -
Ö 6 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2012
Ö 7 Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2011 - Unterlagen werden in der Sitzung verteilt -
Ö 8 1. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Waldbröl vom 09.02.2011 - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 21.11.2012 -
Ö 9 Klarstellungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Bereich Wilkenroth, Bachfeld / Stöckenweg - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 28.11.2012
Ö 10 Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) für die Erneuerung und Verbesserung der Alsbergstraße
Ö 11 I. Nachtrag zur Entwässerungssatzung vom 07.07.2010 zur Regelung der Befreiungsmöglichkeit vom Anschluss- und Benutzungszwang für Niederschlagswasser - siehe Betriebsausschuss v. 29.11.2012 -
Ö 12 Neufassung der Satzung der Stadt Waldbröl über die Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) - siehe Betriebsausschuss v. 29.11.2012 -
Ö 13 Jahresabschluss 2009 (Vorstellung durch N.N., BPG) - siehe Betriebsausschuss v. 29.11.2012 -
Ö 14 Jahresabschluss 2010 (Vorstellung durch N.N., BPG) - siehe Betriebsausschuss v. 29.11.2012 -
Ö 15 Wirtschaftsplan 2013 - siehe Betriebsausschuss v. 29.11.2012 -
Ö 16 III. Nachtrag zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Waldbröl vom 25.03.2010; hier: Änderung von § 9 Abs. 1 - siehe Betriebsausschuss v. 29.11.2012 -
Ö 17 I. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 21.11.2012 -
Ö 18 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss v. 24.10.2012
Ö 19 Öffentliche Bekanntgaben
N 20 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss v. 24.10.2012
N 21 Anfrage der CDU -Werbung Casino Monte Carlo
N 22 Flächenaktivierung "Alter Petz" / Parkplatz Hochstraße
N 23 Vergabe der Unterhaltsreinigung für die Schwimmhalle Vennstraße 38 der Stadt Waldbröl
N 24 Beteiligungsunternehmen AggerEnergie; Verschmelzung der AggerService GmbH auf die AggerEnergie GmbH - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 21.11.2012 -
N 25 Beteiligungsunternehmen AggerEnergie; hier: Erwerb zweier Gesellschaften zum Kauf des Wasserkraftwerks Dümmlinghausen - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 21.11.2012 -
N 26 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 27 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente