BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Rat der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 3.1 Anfragen der SPD-Fraktion
Ö 3.1.1 Zone 30 in Grünenbach
Ö 3.1.2 Internet in Grünenbach
Ö 4 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Antrag der SPD-Fraktion
Ö 4.1.1 Verkehrsberuhigung in Grünenbach - siehe Ausschuss Bauen und Verkehr v. 13.03.2012 -
Ö 5 Haushaltsplanberatungen 2012 und Stärkungspakt Stadtfinanzen;
Ö 5.1 Anträge der Fraktionen zum Haushalt
Ö 5.1.1 CDU-Antrag: Streichung des Ansatzes für die Durchführung der Taxibuslinie - siehe Vorlage zum Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012 -
Ö 5.1.2 CDU-Antrag: Streichung des Ansatzes zur Änderung des Flächennutzungsplanes zur Aufhebung der Höhenbegrenzung in der Konzentrationszone für Windkraftanlagen - siehe Vorlage zum Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012 -
Ö 5.1.3 CDU-Antrag: Förderung des Erwerbs von älteren Gebäuden, die Wohnzwecken dienen - siehe Vorlage zum Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012 -
Ö 5.1.4 FDP-Antrag: Kosten für auswärtige Schüler
Ö 5.1.5 FDP-Antrag: Fraktionszuwendungen
Ö 5.1.6 FDP-Antrag: Innenhofüberdachung Realschule
Ö 5.1.7 FDP-Antrag: Planungskosten Feuerwehr
Ö 5.2 Stellenplan 2012
Ö 6 Erlass des II. Nachtrages vom ..... zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Waldbröl (Friedhofssatzung) vom 24.03.2004 und des XI. Nachtrages vom ..... zur Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Waldbröl vom 18.09.1971 - siehe Ausschuss für Schule und Kultur vom 06.03.2012 und Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012 -
Ö 7 Erlass einer Hundesteuersatzung - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012 -
Ö 8 Neugestaltung der Gesellschafterstruktur der Kreiskrankenhäuser Gummersbach und Waldbröl
Ö 9 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012
Ö 10 Öffentliche Bekanntgaben
N 11 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012
N 12 Vergaben
N 12.1 Vorzeitige Mittelfreigabe für eine Auftragsvergabe der Feuerwehr
N 12.2 Vergabe der Unterhaltsreinigung für die Schwimmbäder der Stadt Waldbröl (Lehrschwimmbecken Wiedenhof, Schwimmbad Vennstraße)
N 13 Stellenplan 2012 - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 07.03.2012 -
N 14 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 15 Personalangelegenheit - Anerkennung von Kann-Zeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeiten
N 16 Nichtöffentliche Bekanntgaben Peter Koester

Dokumente