BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 1.1 Anfrage von Frau Brigitte Grothe betr. Gelände ehemaliger Campingplatz Waldbröl
Ö 1.2 Anfrage von Herrn Thomas Weber betr. Gelände ehemaliger Campingplatz Waldbröl
Ö 2 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 2.1 Antrag von Herrn Hans-Gerd Fischer betr. Geschwindigkeitsbegrenzung Turnerstraße, Ortsteil Diezenkausen
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 3.1 Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und UWG-Fraktion betreffend Überprüfung der Inhalte von Haushaltsreden
Ö 3.1.1 Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Entwicklung der Aufwendungen für die Straßenbeleuchtung
Ö 3.1.2 Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Sachstand zum Projekt "Noteingang"
Ö 3.2 Anfragen der SPD-Fraktion
Ö 3.2.1 Sachstand Verkehrsberuhigung Grünenbach
Ö 3.2.2 Sachstand Einbahnstraßen-Umpolung Diezenkausen
Ö 3.2.3 Sachstand Feuerwache
Ö 4 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 4.1.1 CDU-Verzicht auf den Betrieb der Archäologischen Zone und des jüdischen Museums in Köln durch den Landschaftsverband Rheinland
Ö 4.1.2 Umbesetzung im Aufsichtrat der Stadtwerke Waldbröl GmbH
Ö 4.1.3 Verzicht auf Wahlplakatierung anlässlich der Kommunalwahl
Ö 4.1.4 Barierefreier Zugang zum Haupteingang der Gesamtschule
Ö 4.2 Antrag der SPD-Fraktion
Ö 4.2.1 Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit vom Ortsausgang Waldbröl bis zum Ortseingang Ziegenhardt auf 70 km/h
Ö 4.3 Anträge der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ö 4.3.1 Umbesetzung in den Ausschüssen für Landwirtschaft, Umwelt und Energie, Bauen und Verkehr, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Soziales und Sport sowie Schule und Kultur
Ö 5 Hauptsatzung hier: 2. Nachtrag zur Hauptsatzung - siehe Schreiben des Bürgermeisters vom 06.09.2013 -
Ö 6 Bestellung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters gemäß § 68 Absatz 1 GO NRW - siehe Schreiben des Bürgermeisters v. 06.09.2013 -
Ö 7 Bestellung von weiteren vertretungsberechtigten Bediensteten gemäß Hauptsatzung - siehe Schreiben des Bürgermeisters vom 06.09.2013 -
Ö 8 Umbesetzung des Wahlausschusses
Ö 9 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 A - Hochstraße / Kaiserstraße - im Bereich "Am Marktplatz / Kaiserstraße" als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB
Ö 10 Erlass einer Hebesatzsatzung ab dem Jahr 2014
Ö 11 Zukünftige Entwicklung der städt. Schullandschaft
Ö 12 Erlass einer Satzung für den Jugendbeirat der Stadt Waldbröl
Ö 13 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil Wahlausschuss vom 22.07.2013 Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 16.07.2013 Betriebsausschuss vom 10.07.2013 Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 03.07.2013 Ausschuss für Soziales und Sport vom 11.06.2013
Ö 14 Öffentliche Bekanntgaben
N 15 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil Wahlausschuss vom 22.07.2013 Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 16.07.2013 Betriebsausschuss vom 10.07.2013 Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 03.07.2013 Ausschuss für Soziales und Sport vom 11.06.2013
N 16 Genehmigung der Dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NW betr. Vergabe der Arbeiten zur Sanierung der Brücke über die Bahn im Verlauf des Brensbachweges in Waldbröl-Hermesdorf
N 17 Erhöhung des Entgelts für die Straßenbeleuchtung - siehe Ausschuss Bauen und Verkehr v. 10.09.2013 -
N 18 Vergabe der Arbeiten zur Errichtung eines Löschwasserbehälters in Waldbröl - Obergeilenkausen - siehe Ausschuss Bauen und Verkehr v. 10.09.2013 -
N 19 Vergabe der Arbeiten zur Durchführung der Deckensanierungen 2013 an Gemeindestraßen im Stadtgebiet Waldbröl
N 20 Niederschlagung, Stundung und Erlass
N 21 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 22 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente