BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 3.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 3.1.1 Aufhebung von Parkplätzen im Bereich des Glockenspiels auf dem Zuccalmaglioplatz
Ö 3.1.2 Konzept zur Steigerung der Attraktivität im Bereich der Mauer im Zuge der Straße "Auf der Kirchenhecke"
Ö 3.1.3 Ausstattung der Jugendfeuerwehr mit Einsatzbekleidung
Ö 3.1.4 Umbesetzung im Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie, Ausschuss für Soziales und Sport und Ausschuss für Schule und Kultur
Ö 3.2 Anträge SPD-Fraktion
Ö 3.2.1 Fortführung Schulsozialarbeit
Ö 3.3 Anträge der FDP-Fraktion
Ö 3.3.1 Abberufung der Beigeordneten
Ö 3.3.2 Sofortige Umsetzung der Abberufung der Beigeordneten
Ö 4 Straßenbenennung in Hermesdorf, Bebauungsplan Nr. 50 C -Oben im Appensiefen -siehe Ausschuss für Schule und Kultur vom 15.05.2013
Ö 5 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2012 und 2013
Ö 6 Vorschlag der Stadt Waldbröl zur Benennung von Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk Waldbröl
Ö 7 Einziehung von zwei Wirtschaftswegen in der Gemarkung Waldbröl, Flur 65, Flurstück Nr. 91 (Im alten Garten) zwischen Hoff und Rossenbach und Flur 7, Flurstück Nr. 49 (Auf dem Heidchen) östlich von Hoff - siehe Ausschuss f. Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 23.05.2013
Ö 8 32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Nümbrechter Straße / Bahnhofstraße im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 03.07.2013
Ö 9 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 61 - Seifen - Fernblick - der Stadt Waldbröl im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 03.07.2013
Ö 10 Durchführungsbeschluss zur grundhaften Erneuerung von verkehrswichtigen Ortsverbindungsstraßen im Stadtgebiet Waldbröl als Sammelantrag für insgesamt 7 Bauabschnitte als Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden nach Entflechtungsgesetz/FöRi-kom-Stra
Ö 11 Jahresabschluss 2011 des Abwasserwerks der Stadt Waldbröl - Vorstellung durch die Beratungs- und Prüfgesellschaft GmbH ( BPG), Krefeld - siehe Betriebsausschuss vom 10.07.2013
Ö 12 1. Nachtrag zur Entwässerungssatzung vom 07.07.2010 zur Regelung der Befreiungsmöglichkeiten vom Anschluss- und Benutzungszwang für Niederschlagswasser - siehe Betriebsausschuss vom 10.07.2013
Ö 13 Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen / Schöffen (Wahlperiode 2014 bis 2018)
Ö 14 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 14.05.2013 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 23.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 13.03.2013, 10.04.2013 und 03.06.2013 - Ausschuss für Schule und Kultur v. 15.05.2013
Ö 15 Öffentliche Bekanntgaben
N 16 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 17 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 14.05.2013 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 23.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 11.03.2013, 10.04.2013 und 03.06.2013 - Ausschuss für Schule und Kultur v. 15.05.2013
N 18 Nichtöffentliche Bekanntgaben Mit freundlichen Grüßen (Peter Koester)

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