BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 3.1 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 3.1.1 Sozialpass, BuT
Ö 3.1.2 Alte Schule Hermesdorf
Ö 3.2 Anfragen der SPD-Fraktion
Ö 3.2.1 Vertrag mit dem Anglerverein betreffend die Klus
Ö 3.2.2 Energiekosten am Standort Alsberg
Ö 4 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 CDU-Fraktion
Ö 4.1.1 Änderung Verkehrsregelung Friedrich-Engels-Weg und Im Langenbacher Siefen
Ö 4.1.2 Handhabung der Abwassergebührenpflicht für Niederschlagswasser
Ö 4.1.3 Einbahnstraßenregelung in der Otto-Eichhorn-Straße
Ö 4.2 SPD-Fraktion
Ö 4.2.1 Reinigung städt. Gebäude
Ö 4.2.2 Straßenlaternen auf der B478
Ö 4.2.3 Informationen über die Wir-für-Waldböl GmbH
Ö 4.3 Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen: Unterstützung der Aktion "Installation von "Stolpersteinen"
Ö 4.4 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 4.4.1 Investive Vergaben 2013
Ö 4.4.2 Beantragung von Fördergeldern für die Erstellung einer Mobilitätserhebung
Ö 5 Haushalt 2014
Ö 5.1 Haushaltsreden der Fraktionen
Ö 5.2 Anträge zum Haushalt 2014
Ö 5.2.1 CDU- Antrag: Eigenanteil Breitbandverkabelung
Ö 5.2.2 CDU-Antrag: Alte Schule Hermesdorf
Ö 5.2.3 Gemeinsamer Antrag CDU/UWG: Vitalisierung der Feuerwache I
Ö 5.2.4 SPD-Antrag: Zusammenlegung von Büchereien
Ö 5.2.5 SPD-Antrag: Verringerung von Friedhofsflächen
Ö 5.2.6 SPD-Antrag: Ansatzstreichung Sanierung Bauamt
Ö 5.2.7 SPD-Antrag: Alte Schule Hermesdorf
Ö 5.2.8 SPD-Antrag: Feuerwache
Ö 5.3 Änderungsliste zum Haushalt - Liste wird in aktualisierter Form versandt -
Ö 5.4 Erlass der Haushaltssatzung 2014 mit Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2014 - 2017 Haushaltssicherungskonzept mit Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2014 - 2022 sowie Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2014 - 2017 Stellenplan 2014
Ö 6 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2013
Ö 7 32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Nümbrechter Straße / Bahnhofstraße im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 03.02.2014
Ö 8 8. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil - Biebelshof/Escherhof im Bereich Buschweg - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 03.02.2014
Ö 9 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) für die im Zusammenhang bebauten Ortsteile "Bröl", "Brölerhütte" und "Thierseifen" - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 03.02.2014
Ö 10 Genehmigung der dringlichen Entscheidung des Haupt- und Finanzausschuss vom 22.01.2014 zur Besetzung der Gesellschafterversammlung der EWW
Ö 11 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 27.11.2013 - Haupt- und Finanzausschuss vom 08.01.2014
Ö 12 Öffentliche Bekanntgaben
N 13 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil siehe Niederschriften öffentlicher Teil
N 14 Anfrage der SPD-Fraktion zum Gebäude Westerwaldstraße 13
N 15 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 16 Nichtöffentliche Bekanntgaben Mit freundlichen Grüßen Peter Koester

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