BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3 Sachstand Panarbora - Bericht des Geschäftsführers Herrn Friedhelm Kamps -
Ö 4 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anfragen der UWG-Fraktion
Ö 4.1.1 Sachstandsbericht zur Anordnung des Zeichens 142 StVO-Wildwechsel auf der Lützinger Straße sowie der L324
Ö 4.2 Anfragen der FDP-Fraktion
Ö 4.2.1 Bisherige Kosten des Investorenauswahlverfahrens "Alter Petz"
Ö 4.2.2 Kosten der Ertüchtigung Feuerwache Waldbröl
Ö 4.2.3 Umbaukosten Bahnhofstraße, Vennstraße
Ö 5 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 5.1 Anträge CDU-Fraktion
Ö 5.1.1 Prüfung Teilnahme am "Förderprogramm von Gemeinbedarfseinrichtungen im kommunalen Kernhaushalt nach Nr. 11.3 FRL Stadterneuerung 2008" zu Gunsten Hallenbades Vennstraße in Waldbröl
Ö 5.1.2 Konzept zur Verbesserung der Sicherheit und Attraktivitätssteigerung der Straße "Auf der Kirchenhecke"
Ö 5.2 Anträge SPD-Fraktion
Ö 5.2.1 Namensgebung der Strasse "KVP ARAL-Tankstelle bis L 324"
Ö 5.2.2 Herstellung eines Randstreifens als Gehweg im Bereich KVP An der Kirchenhecke bis Einmündung Pochestrasse
Ö 5.2.3 Straßenlampen und Überquerungshilfen an der L324
Ö 5.2.4 Aufstellen eines Verkehrsspiegels in Dickhausen
Ö 5.2.5 Halteverbot an der Gerberstraße
Ö 5.2.6 Sicherheit am Wartehäuschen an der K 17 bei Grünenbach
Ö 5.2.7 Überholverbot und Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h auf der B 478 und Anbringung eines Verkehrsspiegels am Ruher Weg zur Einsicht in die B 478
Ö 5.2.8 Erhebung zu Umbaumaßnahmen und den damit verbundenen Kosten, Prüfung möglicher Fördermaßnahmen und Aufnahme des Antrages in die Haushaltsberatungen 2015 zum Thema Inklusion an unseren Schulen
Ö 5.2.9 Prüfung von Fördermöglichkeiten zur Sanierung des Hallenbades an der Vennstraße sowie des Rathauses
Ö 5.3 Anträge der UWG-Fraktion
Ö 5.3.1 30er Zone im Rentnersweg in der Ortschaft Schnörringen
Ö 5.3.2 Aufstellen von mehreren Aschenbechern am Busbahnhof
Ö 5.4 Anträge der FDP-Fraktion
Ö 5.4.1 Einrichten einer Arbeitsgruppe zum Thema "Schwimmbad Vennstraße"
Ö 5.5 Anträge Bündnis90/Die Grünen
Ö 5.5.1 Einrichten einer Arbeitsgruppe Mobilität
Ö 6 Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2015 mit Investitionsprogramm bis 2018 und Haushaltsrede des Bürgermeisters
Ö 7 Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirats der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 03.09.2014 -
Ö 8 Straßenumbenennung im Gewerbepark Hermesdorf II (Boxberg V); hier: Stichweg "Im Langenbacher Siefen" - siehe Ausschuss für Schule und Kultur v. 11.09.2014 -
Ö 9 Herstellung der Löschwasserversorgung in den Ortslagen Rölefeld, Grünenbach und Dickhausen
Ö 10 Beteiligung am LEADER-Verfahren im Oberbergischen Kreis und seinen Kommunen
Ö 11 Jahresabschluss 2013
Ö 12 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2014
Ö 13 52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl "Industriepark Hermesdorf III"; Bebauungsplan Nr. 11F - Industriepark Hermesdorf III - der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 03.09.2014 -
Ö 14 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht der Stadt Waldbröl nach § 25 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich des Industrieparks Hermesdorf III - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 03.09.2014 -
Ö 15 8. Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Rossenbach im Bereich Rossenbacher Straße / Hillesberg - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 03.09.2014 -
Ö 16 50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl "Ergänzung des Industrie- und Gewerbegebietes Boxberg II"; Bebauungsplan Nr. 11 E - Gewerbegebiet Gottlieb-Daimler-Straße - der Stadt Waldbröl
Ö 17 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 - Vor dem Löh - der Stadt Waldbröl als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB
N 18 Vorsitz und stellvertretender Vorsitz der Einigungsstelle nach § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG-NRW)
Ö 19 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Wahlausschuss vom 04.06.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 29.04.2014 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 28.04.2014 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 01.04.2014 - Betriebsausschuss vom 24.03.2014 - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 11.03.2014
Ö 20 Öffentliche Bekanntgaben
N 21 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 29.04.2014 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 28.04.2014 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 01.04.2014 - Betriebsausschuss vom 24.03.2014 - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 11.03.2014
N 22 Genehmigung von Dringlichen Entscheidungen
N 22.1 Vergabe der Arbeiten zur Sanierung der Brücke über die Bahn im Verlauf des Brensbachweges in Waldbröl-Hermesdorf, 2. Bauabschnitt
N 22.2 Vergabe der Ingenieurleistungen zum Bau des KVP B 256 Schladerner-/Nutscheidstraße sowie zum Ausbau der B256 vom KVP bis zur Einmündung Schönenbach und des Rad- und Gehweges von der Baumener Straße bis zum KVP
N 22.3 Vergabe der Ingenieurleistungen zur Ertüchtigung der B 256 Schladerner Straße vom Ortseingang Büscherhof bis Höhe Einmündung Baumener Straße, 1. Bauabschnitt
N 22.4 Vergabe der Arbeiten zur Erhöhung der Tragfähigkeit auf verkehrswichtigen Ortsverbindungsstraßen 2014 im Stadtgebiet
N 22.5 Vergabe der Einrichtung einer Umleitungsstrecke zwischen Waldbröl und Schladern
N 22.6 Vergabe der Arbeiten zur Deckensanierung im Vollausbau der B 256 Schladerner Straße mit KVP und Ausbau der Nutscheidstraße in Waldbröl
N 22.7 Vergabe der Arbeiten zur Sanierung der Brücke über den Waldbrölbach bei Benroth
N 22.8 Vergabe der Arbeiten zur Erhöhung der Tragfähigkeit auf der Geininger Straße und Deckensanierung auf einem Teilstück der Vennstraße
N 22.9 Vergabe der Arbeiten zur Herstellung der Fahrbahnrandmarkierung auf den sanierten Ortsverbindungsstraßen
N 22.10 Abschluss eines Vertrages über die Beschaffung von Schulbüchern für die städtischen Schulen für das Schuljahr 2014/15
N 23 Grunderwerb für den geplanten Ausbau der Vennstraße und Gartenstraße in Waldbröl
N 24 Vergabe der Arbeiten für die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlagen Kalkberg / Körner- / Lessingstraße in Waldbröl
N 25 Vergabe des Auftrages zur Lieferung eines Schleppers für den städt. Bauhof
N 26 Neues Quartier Hochstraße - Traditionelle Mitte Waldbröls; hier: Grundstücksausschreibung und Investorenauswahlverfahren - siehe Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderungvom 03.09.2014
N 27 Vergabe der Arbeiten für die Errichtung der Löschwasserleitung und die Erneuerung zweier Straßendurchlässe in Waldbröl-Geilenkausen. Die Submission ist am 18.09.2014, die Beschlussvorlage wird nachgereicht.
N 28 Nichtöffentliche Bekanntgaben Mit freundlichen Grüßen Peter Koester

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