BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

  • » Rat der Marktstadt Waldbröl
  • » öffentlich/nichtöffentlich
  • » Mi, 25.03.2015, 17:05 - 20:15
  • » Mensa des Schulzentrums ,
  • » Vor Eintritt in die Tagesordnung: Einführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Alex Schulz

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 2.1 Antrag IG "Wir für Hunde in Waldbröl" zur Erhöhung der Hundesteuer
Ö 2.2 Bürgeranträge zum Winterdienst - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 23.03.2015
Ö 2.3 Einziehung eines Teilstücks Wirtschaftsweg an der Lehmkuhle - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 23.03.2015
Ö 2.4 Bürgerantrag der Interessengemeinschaft Waldbröl-Bahnhofstraße betreffend Verkehrsführung Bahnhofstraße
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 3.1 Anfragen der SPD-Fraktion
Ö 3.1.1 Verkehrsspiegel Dickhausen
Ö 3.1.2 Geschwindigkeitssituation Thilges Weiher
Ö 3.2 Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 3.2.1 Sachstand Konzept Klus
Ö 3.2.2 Terminabstimmung Planungszirkel Gartenhallenbad
Ö 4 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und UWG
Ö 4.1.1 Benennung Zuwegung Sportplatz Schönenbach
Ö 4.2 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 4.2.1 Halteverbot an der Gerberstraße
Ö 4.2.2 Verkehrssicherheit auf der B478, Im Mennert
Ö 4.2.3 Verkehrsberuhigung Bladersbach
Ö 4.3 Bündndis90/Die Grünen
Ö 4.3.1 Aktionsbündnis für die "Würde der Städte und Gemeinden", kommunaler Rettungsschirm
Ö 5 Einbringung des Entwurfs der Jahresabschlusses 2014
Ö 6 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2014
Ö 7 Einziehung von öffentlichen Fußwegen zugleich Wirtschaftswege mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 23.03.2015
Ö 8 Benennung der Straße zwischen dem KVP ARAL-Tankstelle und der Landstraße L324 in "Lise-Meitner-Straße" - siehe Ausschuss für Schule und Kultur vom 01.12.2014
Ö 9 Benennung der Zuwegung zum Sportplatz in Schönenbach - siehe Ausschuss für Schule und Kultur vom 17.03.2015
Ö 10 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Friedenstraße / Kaiserstraße / Bahnhofstraße Bebauungsplan Nr. 17 - Friedenstraße / Kaiserstraße / Bahnhofstraße - der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 18.03.2015
Ö 11 Fortschreibung des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts (IEHK) Innenstadt Waldbröl Antrag zum Städtebauinvestitionsprogramm 2015 für die Gewährung einer Zuwendung mit Mitteln der Städtebauförderung aus dem Programm "Stadtumbau West" für die Maßnahme der Stadt Waldbröl "Innenstadt Waldbröl" - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 18.03.2015
Ö 12 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr v. 27.01.2015
Ö 13 Öffentliche Bekanntgaben - Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 24 GemHVO
N 14 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr v. 27.01.2015
N 15 Weiterbeschäftigung der Klimaschutzmanagerin - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2014 und Sitzung Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 03.03.2015
N 16 Vergabe der Planungsarbeiten zum Vorentwurf der Erschließungsanlagen des Industrieparks Hermesdorf III an die Oberbergische Aufbau GmbH - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 18.03.2015
N 17 Straßenbeleuchtung Erhöhung der Leuchtenpauschale - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 23.03.2015
N 18 Vergabe der Ingenieurleistungen zur Ertüchtigung der B 256 Schladerner Straße von der Einmündung Baumener Straße bis zum Anschluss an den KVP B 256 / Nutscheidstraße - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 23.03.2015
N 19 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 20 Niederschlagung, Stundung und Erlass von Forderungen
N 21 Nichtöffentliche Bekanntgaben - Sachstand Konzessionsverfahren Strom und Gas

Dokumente