BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

  • » Rat der Marktstadt Waldbröl
  • » öffentlich/nichtöffentlich
  • » Mi, 24.06.2015, 17:45 - 21:35
  • » Sitzungssaal des Bürgerhauses , 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
  • » Vor Eintritt in die Tagesordnung: Besichtigung Panabora mit Parkleiter Herrn Steffen Müller um 15.30 Uhr. Treffpunkt: Vom Hecker Weg aus kommend am ehemaligen Eingangsbereich der Kaserne

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Information des Bürgermeisters zu Projekten der Stadtentwicklung
Ö 2 Fragerecht der Einwohner
Ö 3 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3.1 Antrag der Anwohner der Straße Kornhahn sowie der Straßen Jacobsgarten, Weierskamp und Südwinkel in Herfen / Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 01.06.2015
Ö 4 Zukunft und Ausrichtung der Freiwilligen Feuerwehr Waldbröl - Bericht der Wehrführung
Ö 5 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 6 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 6.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 6.1.1 Anbringen von Übersetzungstafeln
Ö 6.1.2 Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss
Ö 6.1.3 Umbesetzung im Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie
Ö 6.2 Anträge der FDP-Fraktion
Ö 6.2.1 Umbesetzung im Aufsichtrat der EWW und im Betriebsausschuss
Ö 6.2.2 Verlagerung der Realschule in die Räumlichkeiten der auslaufenden Hauptschule
Ö 6.2.3 Anbindung Waldbröls an die A4
Ö 6.3 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 6.3.1 Verwendung der Mittel aus dem Investitionspaket des Bundes
Ö 6.4 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der UWG-Fraktion zur Verwendung der Mittel des Kommunalförderungsgesetzes
Ö 7 Resolution zum kommunalen Finanzausgleich
Ö 8 Klarstellungs- und 8. Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) für die Ortschaft Rossenbach - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 10.06.2015 -
Ö 9 5. Änderung der Inhalte der bestehenden Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Ziegenhardt - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 10.06.2015 -
Ö 10 3. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Waldbröl-Wilhelmsthal - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 10.06.2015 -
Ö 11 Fortführung Klimaschutz: Antrag für die Stelle eines/einer KlimaschutzmanagerIn zur Umsetzung der städtischen Klimaschutzteilkonzepte
Ö 12 Auflösung der "Klinik Dienste Waldbröl GmbH (KDW)" - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 29.04.2015
Ö 13 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK)
Ö 14 Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Waldbröl vom 05.06.2013 - Elternbeitragssatzung -
Ö 15 Jahresabschluss 2014
Ö 16 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 23.03.2015 - Haupt- und Finanzausschuss v. 29.04.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 18.03.2015 - Ausschuss für Schule und Kultur v. 17.03.2015 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 03.03.2015 - Ausschuss für Soziales und Sport v. 05.02.2015
Ö 17 Öffentliche Bekanntgaben
N 18 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 23.03.2015 - Haupt- und Finanzausschuss v. 29.04.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 18.03.2015 - Ausschuss für Schule und Kultur v. 17.03.2015 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 03.03.2015 - Ausschuss für Soziales und Sport v. 05.02.2015
N 19 Abschluss eines Vertrages über die Beschaffung von Schulbüchern für die städt. Schulen für das Schuljahr 2015/2016
N 20 Beteiligung an der AggerEnergie GmbH, hier: Optionsvereinbarung zur Beteiligung der Gemeinden Reichshof und Morsbach am Stammkapital
N 21 Beteiligung an der AggerEnergie GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags
N 22 Vergabe des 1. Nachtrages zum Ausbau der Nutscheidstraße an die Firma EER Raithel, Reichshof - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 01.06.2015
N 23 Vergabe des 1. Nachtrages zum Ausbau der Schladerner Straße (B 256) an die Firma EER Raithel, Reichshof - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 01.06.2015
N 24 Vergabe der Rohbauarbeiten zum Neubau und Umbau der Feuerwache Waldbröl - vorbehaltlich der Klärung rechtlicher Fragen
N 25 Vergabe weiterer Arbeiten zum Um- und Neubau der Feuerwehrwache Waldbröl - Submissionen erfolgen am 18.06.2015, Unterlagen werden nachgereicht
N 26 Vergabe der Arbeiten für die erstmalige Herstellung des Drosselwegs in Waldbröl
N 27 Genehmigung einer dringlichen Entscheidung vom 01.06.2015 betreffend Sanierung des Mittelstufenschulhofs am Gymnasium
N 28 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 29 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente