BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Bericht von Herrn Manfred Schröder, Vorstandsmitglied der Landesseniorenvertretung NRW, zum Thema Einrichtung eines Seniorenbeirates
Ö 3 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3.1 B.U.N.D., Kreisgruppe Oberberg - Resolutionsantrag zu den Abkommen TTIP, CETA und TISA
Ö 4 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anfragen Bündnis 90/Die Grünen
Ö 4.1.1 Gesundheitskarte für Asylbewerber
Ö 4.2 Anfragen der SPD-Fraktion
Ö 4.2.1 Flüchtlinge in Waldbröl und Resolution zur Flüchtlingsproblematik
Ö 4.2.2 Feuerwehr, Löschwasserversorgung, Brandschutzbedarfsplan, Personalinsolvenz
Ö 5 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 5.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 5.1.1 Einstellung von Haushaltsmitteln zur Erstellung einer Konzeption zur Öffentlichkeitsarbeit zum geordneten Ablauf der Straßen- und Kanalbaumaßnahmen im Bereich der Innenstadt
Ö 6 Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2016 mit Investitionsprogramm bis 2019 und Haushaltsrede des Bürgermeisters - Unterlagen werden in der Sitzung verteilt
Ö 7 Vorstellung des zeitl. Ablaufs der Straßen- und Kanalbaumaßnahmen, Antrag der CDU-Fraktion gemäß §3 Abs 1 der Geschäftsordnung
Ö 8 Beitritt der Klinikum Oberberg GmbH zur Dienstleistungs- und Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Krankenhäuser eG im Deutschen Städtetag (EKK eG)
Ö 9 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Hermesdorf im Bereich "Fahrenseifener Weg" und "Hanfgarten" der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 20.08.2015
Ö 10 1. Ergänzung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für Waldbröl-Brenzingen - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 20.08.2015
Ö 11 Einziehung einer Wegeteilfläche in Waldbröl-Hermesdorf, Oben im Appensiefen - Geänderter Text der Beschlussvorlage III/566/2015 und der zu beschließenden Satzung aufgrund neuer Flurstücksbezeichnunge siehe Ausschuss für Landwirtschaft, Umelt und Energie vom 25.08.2015
Ö 12 Erlass des 4. Nachtrags vom zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Waldbröl vom 17.12.2004 - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 24.06.2015
Ö 13 Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung der Schillerstraße zwischen Nümbrechter Straße und Goethestraße
Ö 14 Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage "Hölderlinstraße / Friedrich-Hebbel-Weg / Ernst-Wiechert-Weg"
Ö 15 Fortführung Klimaschutz: Ergänzung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2015
Ö 16 Austritt aus dem European Energy Award-Verfahren
Ö 17 Änderung der Richtlinien über Ehrungen vom 04.03.1976
Ö 18 Neu gefasster öffentlich-rechtlicher Betrauungsakt gegenüber a) der Klinikum Oberberg GmbH, b) der Kreiskliniken Gummersbach-Waldbröl GmbH
Ö 19 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 01.06.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 10.06.2015 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 16.06.2015
Ö 20 Öffentliche Bekanntgaben
N 21 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 01.06.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 10.06.2015 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 16.06.2015
N 22 Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 01.07.2015 zur Vergabe der Arbeiten zur Errichtung der Löschwasserbehälter in Dickhausen und Rölefeld
N 23 Grundstücksangelegenheit; hier: Veräußerung der bebauten städtischen Grundstücksfläche Gemarkung Waldbröl, Flur 81, Flurstück-Nr.: 221, Hof- und Gebäudefläche, Kaiserstraße 59 (Dreifamilienhaus, derzeit leerstehend, vormals als Übergangswohnheim und Archiv genutzt), groß: 971 m² in Waldbröl
N 24 Vergabe der Dachdeckerarbeiten zum Neubau und Umbau der Feuerwache Waldbröl
N 25 Vergabe der Fenster und Aluminiumtüren zum Neubau und Umbau der Feuerwache Waldbröl
N 26 Vergabe der Heizungsinstallation zum Neubau und Umbau der Feuerwache Waldbröl
N 27 Vergabe der Sanitärinstallation zum Neubau und Umbau der Feuerwache Waldbröl
N 28 Vergabe der Lüftungsinstallation zum Neubau und Umbau der Feuerwache Waldbröl
N 29 Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten zum Neubau und Umbau der Feuerwache Waldbröl
N 30 Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Innenstadt Waldbröl; Vergabe des Planungsauftrages für den Umbau des Kirchplatzes
N 31 Vergabe der Gaslieferung für die Liegenschaften der Stadt Waldbröl für das Jahr 2015/2016
N 32 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 33 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente