BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

  • » Rat der Marktstadt Waldbröl
  • » öffentlich/nichtöffentlich
  • » Mi, 09.12.2015, 17:00 - 19:50
  • » Sitzungssaal des Bürgerhauses , 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
  • » Vor Eintritt in die Tagesordnung: Gedenken an die verstorbene Stadtverordnete Bärbel Reiss und Verpflichtung des neuen Stadtverordneten Bernd Mittler

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 3.1 Anfrage des StV. Hennlein - Abgabe von Tieren an Thea e.V.
Ö 3.2 Anfrage der CDU-Fraktion Leerrohre Breitbandversorgung
Ö 3.3 Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 3.3.1 Beratung zum Nahverkehrsplan und ÖPNV
Ö 3.3.2 Leaderprojekte, sowie Industrie- und Gewerbeflächenkonzept
Ö 4 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 4.1.1 Umbesetzung von Ausschüssen - Ausschuss für Bauen und Verkehr - Ausschuss für Schule und Kultur - Betriebsausschuss - Ausschuss für Soziales und Sport - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie
Ö 4.1.2 Errichtung eines Verkehrsspiegels in Rossenbach
Ö 4.1.3 Marktstadt Waldbröl
Ö 4.2 Gemeinsamer Antrag CDU- und UWG-Fraktion Resolutionsantrag zu Kosten für Asylbewerber
Ö 4.3 Anträge der FDP-Fraktion
Ö 4.3.1 Umbesetzung von Ausschüssen
Ö 4.3.2 Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der B256 zwischen Hermesdorf und Denklingen
Ö 4.4 Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 4.4.1 Verzicht auf Gestaltungshandbuch u.a.
Ö 4.4.2 Bürgerbeteiligung Wettbewerb Markthalle und Marktplatz
Ö 5 Sachstandsbericht Flüchtlingssituation
Ö 6 Erlass einer Hebesatzsatzung siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 18.11.2015
Ö 7 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2015
Ö 8 Jahresabschluss Abwasserwerk 2014 - Vorberatung im Betriebsausschuss am 26.11.2015
Ö 9 Gebührenkalkulation und Wirtschaftsplan 2016 des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl - Vorberatung im Betriebsausschuss am 26.11.2015
Ö 10 Berufung eines neuen Betriebsleiters für das Abwasserwerk
Ö 11 Umbenennung der Hans-Böckler-Straße in Karl-Benz-Straße im Industrie- und Gewerbegebiet in Waldbröl-Boxberg II - Siehe Ausschuss für Schule und Kultur v. 28.09.2015
Ö 12 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Waldbröl
Ö 13 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 A - Hochstraße / Kaiserstraße - der Stadt Waldbröl im Bereich Querstraße / Kaiserstraße im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
Ö 14 8. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Biebelshof / Escherhof im Bereich Buschweg
Ö 15 1. Ergänzung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 u. 3 BauGB für Waldbröl-Brenzingen
Ö 16 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 B - Industrie- und Gewerbepark Hermesdorf I - im Bereich Käthe-Kollwitz-Straße als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB
Ö 17 Industrie- und Gewerbeflächenkonzept für die Kommunen des Oberbergischen Kreises
Ö 18 Antrag auf Einziehung und Veräußerung der Eisenbahnstraße zwischen Lindenweg und Kirschkamp in Waldbröl-Hermesdorf
Ö 19 Einziehung einer Teilfläche des Weges Gemarkung Hermesdorf, Flur 64, Flurstück 50 und des Weges Gemarkung Hermesdorf, Flur 64, Flurstück 54 im Bereich der ehemaligen Lehmkuhle der Firma Cronrath
Ö 20 Genehmigung der Dringlichen Entscheidung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.10.2015 betr. "Verwendung von Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes"
Ö 21 Genehmigung der Dringlichen Entscheidung des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.11.2015 betr. "Aufnahme der Stadt Hückeswagen in die OVAG"
Ö 22 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss vom 28.10.2015 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 28.09.2015 - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 22.09.2015 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umelt und Energie vom 25.08.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 20.08.2015
Ö 23 Öffentliche Bekanntgaben
N 24 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss vom 28.10.2015 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 28.09.2015 - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 22.09.2015 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umelt und Energie vom 25.08.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 20.08.2015
N 25 Vergabe der Arbeiten für die erstmalige Herstellung der Straßen Sudermannweg und Ernst-Wiechert-Weg in Waldbröl
N 26 Vergabe des Bauauftrages für die erstmalige Herstellung der Straße "Auf der Taschen" - Vorlage wird nachgereicht -
N 27 Vergabe des Bauauftrages für die nachmalige Herstellung der Vennstraße, der Gartenstraße, des Witham-Kreisels sowie der Nümbrechter Straße (Süd)
N 28 Vergabe von Ausbaugewerken Feuerwehrhaus
N 28.1 Vergabe der Fliesenarbeiten zum Neubau und Umbau der Feuerwache Waldbröl
N 28.2 Innen- und Außenputzarbeiten zum Neubau und Umbau der Feuerwache Waldbröl
N 28.3 Vergabe der Trockenbauarbeiten und Innentüren zum Neubau und Umbau der Feuerwache Waldbröl
N 29 Bürgerdorf am Alsberg - VOF-Verfahren Beschluss über die Ausschreibung Beschlussvorlage kommt von ASS
N 30 Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 20 für den Löschzug I Waldbröl
N 31 Genehmigung der Dringlichen Entscheidung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.10.2015 betr. "Beteiligung an der Naturerlebnis gGmbH-Panarbora"
N 32 Genehmigung der Dringlichen Entscheidung v. 29.09.2015 betreffend Grunderwerb zu Lasten des Treuhandkontos der Stadt Waldbröl bei der OAG
N 33 Stundung, Niederschlagung und Erlass
N 34 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 35 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente