BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

  • » Rat der Marktstadt Waldbröl
  • » öffentlich/nichtöffentlich
  • » Mi, 27.01.2016, 17:00 - 21:12
  • » Mensa des Schulzentrums ,
  • » Zu Beginn der Sitzung tritt die Waldbröler Karnevalsgesellschaft mit ihrem Prinzenpaar auf.

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 2.1 B.U.N.D., Kreisgruppe Oberberg - Resolutionsantrag zu den Abkommen TTIP, CETA und TISA (siehe RAT v. 09.09.2015 und interfraktionelle Absprache aus Haupt- und FInanzausschuss vom 13.01.2016)
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 3.1 Anfragen der SPD-Fraktion
Ö 3.1.1 Verkehrssicherheit an Waldbröler Schulen
Ö 4 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 4.1.1 Höchstgrenzen Realsteuern
Ö 4.1.2 Haushalt 2016 - Ablaufkonzept Straßenbau
Ö 4.1.3 Haushalt 2016- KlnvFG für Kirchenhecke
Ö 4.1.4 Aufstellung eines Verkehrsspiegels auf dem Friedrich-Engelberth-Weg gegenüber der Einmündung Bitzenweg
Ö 4.2 Anträge der UWG-Fraktion
Ö 4.2.1 Festlegung der vorgeschriebenen Fahrtrichtung nach rechts von dem Gelände der Firma Lidl, Hauptstr. 14-20 in Waldbröl
Ö 4.2.2 Erstellung einer Verkehrsberuhigung in der Ortschaft Bohlenhagen
Ö 4.3 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 4.3.1 Haushalt 2016 - EDV Kosten
Ö 4.3.2 Haushalt 2016 - Rechnungsprüfungsamt
Ö 4.3.3 Kreisverkehrslösung an der Kreuzung "Siegener Straße (L324)/Alfenzinger Straße/Lise-Meitner-Straße" bei Biebelshof
Ö 4.3.4 Aktivierung des Arbeitskreises Feuerwehr
Ö 4.3.5 Aufforderung an den Oberbergischen Kreis, die Kreisumlage in ihrer Höhe auf Euro-Basis zu deckeln
Ö 4.3.6 Ermittlung der organisatorischen und finanziellen Rahmenbedingungen für die Errichtung eines Konzeptes "Freies WLan" in Waldbröl
Ö 4.4 Anträge des StV. Hennlein
Ö 4.4.1 Aufstellen einer Laterne "Am Dreieck"
Ö 4.4.2 Aufstellen einer Laterne an der Ritter-Tilmann-Straße
Ö 4.5 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 4.5.1 Einladung zum Fachvortrag zum Thema "Alte Schule Hermesdorf" in die Turnhalle der Grundschule Hermesdorf
Ö 5 Gebührenkalkulation 2016 des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl - siehe Betriebsausschuss vom 21.01.2016
Ö 6 Nachtrag zum Jahresabschluss 2014 des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl, Gewinnverwendung - siehe Betriebsausschuss vom 21.01.2016
Ö 7 Wirtschaftsplan 2016 des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl - siehe Betriebsausschuss vom 21.01.2016
Ö 8 Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2016
Ö 9 Einwendungen zum Haushaltsentwurf
Ö 10 Erlass der Haushaltssatzung 2016 mit Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2016-2019, Haushaltssicherungskonzept für die Haushaltsjahre 2016-2022 sowie Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2016-2019, Stellenplan 2016
Ö 11 Haushaltsüberschreitungen im Jahre 2015
Ö 12 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Waldbröl im Bereich Behringweg / Burgweg
Ö 13 Berufung eines neuen Betriebsleiters für das Abwasserwerk
Ö 14 Benennung einer Schiedsperson für den Bezirk Waldbröl
Ö 15 Öffentliche Bekanntgaben
N 16 Finanzierung des Industriegebietes Boxberg V
N 17 Antrag des StV. Hennlein - Vertrag Fundtiere
N 18 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 19 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente