BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

  • » Rat der Marktstadt Waldbröl
  • » öffentlich/nichtöffentlich
  • » Mi, 16.03.2016, 17:00 - 20:08
  • » Mensa des Schulzentrums ,
  • » Vor Eintritt in die Tagesordnung: Verpflichtung des neuen Stadtverordneten Herrn Mehdi Shaykhan

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 3.1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 3.1.1 Fragen zum Wertstoffhof in Waldbröl
Ö 4 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 4.1.1 Verwendung der Mittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes für die Umsetzung des Konzeptes Kirchenhecke
Ö 4.1.2 Umbesetzung im Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie
Ö 4.1.3 Umbesetzung im Ausschuss für Bauen und Verkehr
Ö 4.1.4 Beantragung von Fördermitteln für die Breitbandverkabelung in Waldbröl
Ö 4.2 Antrag der SPD-Fraktion
Ö 4.2.1 Prüfung durch die Verwaltung betreffend inhaltliche und organisatorische Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für die Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft
Ö 4.3 Antrag der UWG-Fraktion
Ö 4.3.1 Umbesetzung des Aufsichtsratssitzes der Stadt Waldbröl im Klinikum Oberberg
Ö 4.4 Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 4.4.1 Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen
Ö 4.4.2 Benennung einer stellvertretenden Sachkundigen Bürgerin
Ö 4.4.3 Vorstellung des derzeitigen Standes der Nahverkehrsplanung sowie eine Aussprache über die Wünsche und Anregungen aus der Stadt
Ö 4.4.4 Resolution des Rates der Stadt Waldbröl gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien sowie die Aufforderung der sofortigen Stilllegung
Ö 5 "Wohnen im Alter am Sonnenhang" Entscheidung über die Zulassung einer Planung der 3L Architekten, Menden am Friedrich-Engelbert-Weg in Waldbröl - Vorberatung erfolgt im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 09.03.2016
Ö 6 Einrichtung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 24, Abs. 1 GO NRW - Unterrichtungspflicht des Rates gem. § 24, Abs 2 GO NRW -
Ö 7 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2015
Ö 8 Genehmigung einer dringlichen Entscheidung vom 16.02.2016 über die ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Waldbröl im Jahre 2016
Ö 9 Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2015 - Unterlagen werden per E-Mail versandt -
Ö 10 Abwassergebühren: Gebührenerhebung für Gruben - siehe Betriebsausschuss v. 25.02.2016
Ö 11 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss vom 13.01.2016 und 18.11.2015 - Betriebsausschuss vom 26.11.2015 und 07.09.2015 - Ausschuss für Soziales und Sport vom 29.09.2015 und 19.05.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 20.01.2016 - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 22.09.2015 und vom 12.01.2016 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 03.11.2015
Ö 12 Öffentliche Bekanntgaben
N 13 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss vom 13.01.2016 und 18.11.2015 - Betriebsausschuss vom 26.11.2015 und 07.09.2015 - Ausschuss für Soziales und Sport vom 29.09.2015 und 19.05.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 20.01.2016 - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 22.09.2015 und vom 12.01.2016 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 03.11.2015
N 14 Genehmigung der Dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NW - Vergabe des Bauauftrages für die Neugestaltung des Kirchplatzes in Waldbröl
N 15 Stundung, Niederschlagung und Erlass
N 16 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 17 Nichtöffentliche Bekanntgaben Peter Koester

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