BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 3.1 Anfragen der CDU-Fraktion
Ö 3.1.1 Abstellen abgemeldeter Fahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum
Ö 3.1.2 Verwendung der Mittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes für die Umsetzung des Konzeptes Kirchenhecke
Ö 4 Hallenbad Vennstraße
Ö 4.1 Gutachten der GPA NRW zur Wirtschaftlichkeit einer Hallenbadsanierung (Vortrag durch GPA)
Ö 4.2 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Erhalt des Gartenhallenbades an der Vennstraße
Ö 4.3 Antrag der SPD-Fraktion Erhalt des Hallenbades an der Vennstraße
Ö 4.4 Antrag der FDP-Fraktion Beantragung von Fördermittel zur Erneuerung des Hallenbades
Ö 4.5 Antrag der CDU-Fraktion Bürgerentscheid über die Zukunft des Hallenbades
Ö 5 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 5.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 5.1.1 Beschriftung und synoptische Darstellung der Gemälde aus dem Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ö 5.1.2 Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
Ö 5.1.3 Haushaltsdisziplin des Rates
Ö 5.2 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 5.2.1 Geschwindigkeitsbegrenzung auf der L324
Ö 5.2.2 Geschwindigkeitsbegrenzung auf der L339
Ö 5.3 Anträge der UWG-Fraktion
Ö 5.3.1 Umbesetzung im Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie und im Ausschuss für Bauen und Verkehr
Ö 5.3.2 Instandsetzung der August-Borsig-Straße
Ö 5.3.3 Planung und Durchführung einer Umgehungsstraße für Hermesdorf und Waldbröl im Zuge der neuen GI-Flächenausweisung im Langenbacher Siefen
Ö 5.3.4 Umsetzen des Ortsschildes Hermesdorf auf der B 256 von Denklingen kommend
Ö 5.3.5 Errichtung einer Querung über die B 256 vor dem Ortsschild Hermesdorf aus Richtung Waldbröl kommend
Ö 5.3.6 Tempo 70 der G 172 von einmündend B 256 bis Kreisverkehr Seifen in beide Richtungen
Ö 5.4 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 5.4.1 Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Kultur
Ö 5.5 Antrag der FDP-Fraktion
Ö 5.5.1 Verzicht auf den Umbau des Marktplatzes
Ö 6 Einrichtung eines Verfügungsfonds in der Innenstadt von Waldbröl und Gewährung von Zuwendungen - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 11.05.2016 -
Ö 7 Einrichtung eines Fassadenprogramms in der Innenstadt von Waldbröl und Gewährung von Zuwendungen - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 11.05.2016 -
Ö 8 Jahresabschluss 2015
Ö 9 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2016
Ö 10 Erlass des 1. Nachtrages vom xx.xx.2016 zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Zweitwohnungsteuersatzung) in der Stadt Waldbröl vom 08.08.2012
Ö 11 Weiterentwicklung der Oberbergischen Aufbau Gesellschaft mbH hier: Satzungsänderung - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 20.06.2016 -
Ö 12 Aktionsbündnis für die Würde unserer Städte
Ö 13 Hauptsatzung hier: 3. Nachtrag zur Hauptsatzung
Ö 14 Neufassung Klärschlammsatzung - siehe Betriebsausschuss v. 20.06.2016 -
Ö 15 Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 04.05.2016 betreffend den 6. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Ö 16 Neufassung der Satzung über die Kostenersatz- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr in der Stadt Waldbröl einschließlich der Gebührenkalkulation
Ö 17 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 - Vor dem Löh - der Stadt Waldbröl im Bereich Löher Weg / Friedrich-Engelbert-Weg als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 11.05.2016 -
Ö 18 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss vom 20.04.2016 und 01.06.2016 - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 19.04.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 09.03.2016 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 05.04.2016 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 14.03.2016
Ö 19 Öffentliche Bekanntgaben
N 20 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss vom 20.04.2016 und 01.06.2016 - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 19.04.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 09.03.2016 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 05.04.2016 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 14.03.2016
N 21 Vergabe des Auftrages "Erweiterung / Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage im Zuge der Errichtung des Kreisverkehrsplatzes Boxberg an die Energie und Wasser Waldbröl GmbH (EWW)"
N 22 Aktivierung des "Petz-Areals" Grunderwerb
N 23 Nutzung des Dienstfahrzeuges durch den Bürgermeister
N 24 Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen
N 25 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 26 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente