BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3 Hallenbad an der Vennstraße - Ausführungen des Bürgermeisters zum Sachstand - außerplanmäßige Bereitstellung von Planungsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion zur Beantragung von Fördermitteln
Ö 4 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anfrage der CDU-Fraktion zur Umsetzung des Konzeptes Kirchenhecke
Ö 5 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 5.1 Antrag der CDU-Fraktion
Ö 5.1.1 Umbesetzung im Ausschuss für Soziales und Sport
Ö 5.2 Antrag der FDP-Fraktion
Ö 5.2.1 Umbesetzung im Ausschuss für Soziales und Sport
Ö 5.3 Antrag der SPD-Fraktion
Ö 5.3.1 Umbesetzung im Haupt- und Finanzausschuss, Ausschuss für Soziales und Sport und Ausschuss für Bauen und Verkehr
Ö 6 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz; Umverteilung von Fördermitteln
Ö 7 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2016
Ö 8 Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Wiehltalbahn - Schlussbericht -
Ö 9 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 B - Industrie- und Gewerbepark Hermesdorf I - der Stadt Waldbröl im Bereich Käthe-Kollwitz-Straße als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 27.09.2016
Ö 10 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 C - Gewerbepark Hermesdorf II - der Stadt Waldbröl im Bereich "Im Langenbacher Siefen" als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 27.09.2016
Ö 11 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 24 A "Heidberg-Süd" der Stadt Waldbröl als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 27.09.2016
Ö 12 49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl "Parkplatz Panarbora" - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 27.09.2016
Ö 13 Öffentliche Bekanntgaben
N 14 Beteiligung an der AggerEnergie GmbH hier: Erhöhung der Stammkapitaleinlage der AggerEnergie GmbH bei der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH Gummersbach und Änderung des Gesellschaftsvertrags
N 15 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2016 - Vertragsangelegenheiten
N 16 Vergabe des Auftrages zum Ausbau der Nümbrechter Straße, 1. BA, und der Homburger Straße im Bereich Nümbrechter Straße / Burgweg - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 20.09.2016
N 17 Vergabe des 1. Nachtrages an die Fa. Klaus Hombach für die Sanierung der Brücke über den Waldbrölbach an der Beuinghausener Mühle Allgemeines
N 18 Vergabe des1. Nachtrages an die Firma Boymann,Dortmund, zur Umgestaltung des Kirchplatzes in Waldbröl
N 19 Finanzierung von Beteiligungen
N 20 Energiewirtschaftliche Kooperation der Stadt Waldbröl - Vortrag erfolgt in der Sitzung -
N 21 Neuabschluss der Konzessionsverträge Strom und Gas - Beschluss über die Aufhebung der Altverfahren und Beginn des Neuverfahrens sowie die Zusammenfassung verschiedener Konzessionsgebiete-
N 22 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 23 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente