BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 2.1 Eingabe des Herrn Carsten Ingwersen zur Katzensteuer/Kastrations- und Meldepflicht
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 3.1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 3.1.1 Sachstand des Fassadenförderprogramms und der Werbesatzung
Ö 3.2 Anfrage der FDP-Fraktion
Ö 3.2.1 Kostenhöhe für den Erhalt der Eiche an der Vennstraße
Ö 3.3 Anfragen der CDU-Fraktion
Ö 3.3.1 Umsetzung Konzept Kirchenhecke
Ö 4 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 4.1.1 Unfallhäufungspunkt L339 / K26 Bröl-Thierseifen
Ö 4.1.2 Errichtung eines Bolzplatzes in Hermesdorf
Ö 4.1.3 Umbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss
Ö 4.1.4 Erlass einer Baumschutzssatzung
Ö 4.2 Anträge der UWG-Fraktion
Ö 4.2.1 Umbesetzung des Aufsichtsrates des Klinikums Oberberg
Ö 4.3 Anträge Bündnis 90/Die Grünen
Ö 4.3.1 Antrag zum Haushalt- Streichung verschiedener Maßnahmen
Ö 4.3.2 Antrag zum Haushalt - Verbesserung der Gehwegsituation im Wiedenhof und der Straßenbeleuchtung
Ö 4.3.3 Durchfahrt der Wiehltalbahn bis Waldbröl
Ö 4.3.4 Beratung über den Brief des Gestaltungsbeirates vom 20.02.2017
Ö 4.4 Anträge der FDP-Fraktion
Ö 4.4.1 Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Ö 4.4.2 Kostenhöhe für den Erhalt der Eiche an der Vennstraße
Ö 5 Entwurf des Jahresabschlusses 2016 - Entwurf wurde per Mail verschickt
Ö 6 Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2016
Ö 7 Erlass einer Hebesatzsatzung
Ö 8 Erlass der Haushaltssatzung 2017 mit Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2017-2020, Haushaltssicherungskonzept für die Haushaltsjahre 2017-2022 sowie Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2017-2020, Stellenplan 2017 - Unterlagen werden in der Sitzung verteilt -
Ö 9 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Waldbröl in 2017
Ö 10 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Hermesdorf im Bereich "Danziger Straße / Elbinger Straße"
Ö 11 1. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für Waldbröl-Hufen
Ö 12 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Soziales und Sport v. 18.01.2016, 11.04.2016, 23.05.2016 und 05.12.2016
Ö 13 Öffentliche Bekanntgaben
N 14 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil
N 15 Umstrukturierung EWW
N 16 Vergabe des 3. Nachtrages zum Ausbau der Schladerner Straße (B256) an die Firma EER Raithel, Reichshof
N 17 Vergabe des 4. Nachtrages an die Firma EER Raithel, Reichshof, zum Ausbau der Venn-/Garten-/Nümbrechter Straße - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 14.03.2017 -
N 18 Vergabe des 1. Nachtrages an die Fa. Heinrich Weber, Siegen, zum Ausbau der Bahnhofstraße-Ost - KVP Jüterbog
N 19 Vergabe der Arbeiten zum Ausbau der Schladerner Straße (B 256) 2. BA von der Einmündung Baumener Straße bis zum KVP "Panarbora"
N 20 Herstellung des Kreisverkehrsplatzes und der Nümbrechter Straße bis zur Kaiserstraße (Los 2) - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 14.03.2017 -
N 21 Vergabe der Arbeiten zur Schulwegsicherung Tal-/Vennstraße (Los 1) und Erneuerung der Verrohrung des Hahner Baches sowie des Dreckssiefen (Los 2)
N 22 Vergabe der Winterdienstleistungen in der Stadt Waldbröl für die Zeit vom 01.11.2017 bis 31.03.2020 - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 14.03.2017 -
N 23 Bürgerdorf am Alsberg; Vergabe der Elektroarbeiten
N 24 Bürgerdorf am Alsberg; hier: Vergabe der Lüftungstechnik
N 25 Bürgerdorf am Alsberg; Vergabe der Heizungstechnik (Bauteil 1 - 4)
N 26 Stundung, Niederschlagung und Erlass
N 27 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 28 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente