BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

  • » Rat der Marktstadt Waldbröl
  • » öffentlich/nichtöffentlich
  • » Mi, 21.06.2017, 16:00 - 19:30
  • » Sitzungssaal des Bürgerhauses , 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
  • » Vor Eintritt in die Tagesordnung: Verpflichtung der neuen Stadtverordneten Ulrike Köppe

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 3.1 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 3.1.1 Breitbandverkabelung Schulzentrum
Ö 3.1.2 Daten zur Feinstaubemission der Hackschnitzelheizung im Schulzentrum
Ö 3.2 SPD-Fraktion
Ö 3.2.1 Sachstand Entwicklungskonzept Gewerbepark
Ö 3.2.2 Sachstand Ordnungsparternschaft
Ö 4 Anträge der Stadtratsfraktionen und Stadtverordneten
Ö 4.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 4.1.1 Umbesetzung Aufsichtsrat Stadtwerke
Ö 4.1.2 Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Kultur und Vorsitz
Ö 4.1.3 Umbesetzung Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie sowie Wahlausschuss
Ö 4.2 Antrag der SPD-Fraktion
Ö 4.2.1 Fördertopf "Gute Schule 2020" konzeptgebunden einsetzen
Ö 4.3 Anträge der UWG-Fraktion
Ö 4.3.1 Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Einmündung Beethovenstraße/Bitzenweg
Ö 4.4 Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 4.4.1 Erstellen eines neuen Schulentwicklungsplanes
Ö 4.4.2 Kontaktaufnahme zu einem externen Berater für Raumgestaltung und pädagogische Architektur in Zusammenhang mit der Entwicklung einer Bildungs-Infrakstruktur
Ö 4.4.3 Beauftragung eines externen Beraters zur Medienberatung in Zusammenhang mit der Entwicklung einer Bildungs-Infrastruktur
Ö 5 Jahresabschluss 2016
Ö 6 Gestaltungssatzung für die Innenstadt von Waldbröl; hier: Satzungsbeschluss - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 10.05.2017
Ö 7 Gestaltungshandbuch - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 10.05.2017 -
Ö 8 Werbesatzung für die Innenstadt von Waldbröl; hier: Satzungsbeschluss - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 10.05.2017 -
Ö 9 "Gartenhallenbad für Alle" Entwurfsbeschluss
Ö 10 Neu gefasster öffentlich-rechtlicher Betrauungsakt gegenüber der Klinikum Oberberg GmbH
Ö 11 Beitritt zur d-NRW A ÖR
Ö 12 Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Waldbröl (SWW)
Ö 13 Erhöhung der Beteiligung der Klinikum Oberberg GmbH an der Dienstleistungs- und Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Krankenhäuser eG im Deutschen Städtetag (EKK eG)
Ö 14 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 - Vor dem Löh - der Stadt Waldbröl im Bereich Friedrich-Engelbert-Weg / Löher Weg als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB
Ö 15 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 20.03.2017 - Betriebsausschuss vom 28.11.2016 - Haupt- und Finanzausschuss vom 01.02.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 08.02.2017 - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 14.03.2017
Ö 16 Öffentliche Bekanntgaben
N 17 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 20.03.2017 - Betriebsausschuss vom 28.11.2016 - Haupt- und Finanzausschuss vom 01.02.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 08.02.2017 - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 14.03.2017
N 18 Übernahme der Ausfallbürgschaft für die Klinikum Oberberg GmbH
N 19 Grundstücksausschreibung und Investorenauswahl Das neue Einkaufszentrum in der Innenstadt von Waldbröl
N 20 Genehmigung der dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW - Abberufung des Betriebsleiters des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl
N 21 Abschluss eines Vertrages über die Beschaffung von Schulbüchern für die städtischen Schulen für das Schuljahr 2017/2018
N 22 Bürgerdorf am Alsberg Vergabe der Trockenbauarbeiten und Innentüren (Bauteil 2 - 3)
N 23 "Gartenhallenbad für Alle" Europaweite Ausschreibung der Architektenleistungen
N 24 Umstrukturierung Beteiligung
N 25 Zukunft des Gestaltungsbeirates
N 26 Konzessionsverfahren Strom und Gas
N 27 Wasserkonzessionsvertrag
N 28 Stundung, Niederschlagung und Erlass
N 29 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 30 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente