BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 2.1 Bürgerantrag zur Verkehrssituation im Bereich Margretenanger
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 3.1 Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen
Ö 3.1.1 Finanzielle- und strukturelle Auswirkungen verschiedener Szenarien zukünftiger Schullandschaft
Ö 4 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anträge der FDP-Fraktion
Ö 4.1.1 Machbarkeitsstudie eines Minigolfplatzes Ecke Scharnhorststraße/Kaiserstraße
Ö 4.1.2 Kontaktaufnahme zu anderen Schulträgern
Ö 5 Haushaltsreden der Fraktionen
Ö 6 Anträge zum Haushalt 2018
Ö 6.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 6.1.1 - Verzicht auf Eigenanteile
Ö 6.1.2 - Haushaltsdisziplin des Rates
Ö 6.1.3 - Sperrvermerk zu Haushaltsansätzen
Ö 6.1.4 - Resolution zu Haushaltsplanberatungen hier: Einführung einer Grund- und Gewerbesteuerbremse sowie Höchstgrenzen bei den fiktiven Hebesätzen der Realsteuern
Ö 6.2 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 6.2.1 - Anhebung Grundsteuer A
Ö 6.2.2 - Mittelverwendung Gute Schule 2020
Ö 6.2.3 - Anpassung Gewerbesteuereinnahmen
Ö 6.2.4 - Verzicht Sanierung Bauamt
Ö 6.3 Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 6.3.1 - Resolution Integrationspauschale
Ö 6.4 Anträge der FDP-Fraktion
Ö 6.4.1 Kürzung bzw. Streichung von Haushaltspositionen
Ö 7 Änderung der Hebesatzsatzung vom 30.03.2017
Ö 8 Haushalt 2018
Ö 8.1 Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2018 und Haushaltssicherungskonzept Informationen werden per Mail am 07.05.2018 versandt.
Ö 8.2 Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2018 bis 2021
Ö 8.3 Haushaltssicherungskonzept für die Haushaltsjahre 2018 bis 2022
Ö 8.4 Erlass der Haushaltssatzung 2018 mit Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2018 bis 2021
Ö 8.5 Stellenplan 2018 (siehe Haupt- und Finanzausschuss vom17.01.2018)
Ö 9 Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen / Schöffen (Wahlperiode 2019 bis 2023)
Ö 10 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Waldbröl 2018
Ö 11 Einführung einer Wettbürosteuer
Ö 12 Bebauungsplan Nr. 114 "Ritter-Simon-Weg" der Marktstadt Waldbröl
Ö 13 Gremienbesetzung beim Aggerverband für die Amtszeit vom 01.07.2018 bis 30.06.2023
Ö 14 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 23.01.2018 - Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt vom 12.03.2018 - Ausschuss für Soziales und Sport vom 12.09.2017 und 20.02.2018
Ö 15 Öffentliche Bekanntgaben
N 16 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 23.01.2018 - Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt vom 12.03.2018 - Ausschuss für Soziales und Sport vom 12.09.2017 und 20.02.2018
N 17 Bürgerdorf am Alsberg; hier: Vergabe - Fördertechnik: Personenaufzug Bauteil 1
N 18 Förderprogramm "Gute Schule 2020" Vergabe des Auftrags für die Fenstererneuerung an der Westseite des Hollenberg-Gymnasiums
N 19 Vergabe des 2. Nachtrages an die Firma Boymann zur Umgestaltung des Kirchplatzes in Waldbröl
N 20 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 21 Nichtöffentliche Bekanntgaben
N 22 Konzessionsvergabe Strom und Gas

Dokumente