BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

Tagesordnungspunkte

N 1 Entwicklung Merkurareal (Unter Beteiligung von Frau Maike Sanktjohannser - REWE - und Herrn Geschäftsführer Garska - LIST-Gruppe - sowie Herrn Hamerla - ASS)
Ö 13 Einbringung des Haushaltsentwurfs 2019 und Haushaltsrede des Bürgermeisters -Unterlagen werden in der Sitzung verteilt-
Ö 17 12. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 "Vor dem Löh" der Stadt Waldbröl im Bereich "Friedrich-Engelbert-Weg / Löher Weg" als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB
Ö 18 Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Schnörringen, Flur 16, Flurstück Nr. 124 in Waldbröl, Schnörringen, Im Grünen Tal siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr am 11.09.2018
Ö 19 Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach Baugesetzbuch für die erstmalige Herstellung der Nutscheidstraße im Bereich des Bebauungsplans Nr. 112 - Naturerlebnispark Nutscheid - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 11.09.2018
Ö 20 Einziehung des gewidmeten Rathausvorplatzes
Ö 21 Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2018
Ö 22 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Waldbröl vom 26.09.2018
Ö 14 Antrag auf Einziehung von Straßenteilflächen im Bereich Kreuzstraße/Bielsteiner-Bahn-Straße/Bahnhofstraße siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 26.06.2018
Ö 15 Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 GO NRW Neuwahl bzw. Wiederwahl von Schiedspersonen
Ö 16 Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 GO NRW Mittelverwendung "Gute Schule 2020"
Ö 23 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 26.06.2018 Ausschuss für Schule und Kultur v. 23.04.2018
Ö 12 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 12.1 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 12.1.1 Verwendung von Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
Ö 9 Fragerecht der Einwohner
Ö 10 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO NRW
Ö 10.1 Antrag von Herrn Jochen Weigel bezgl. Nichtberechnung von ca. 20 - 25 m3 Schmutzwasser eines jeden Bürgers aufgrund der langen Trockenheit im Sommer 2018
Ö 11 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 11.1 Anfragen der SPD-Fraktion
Ö 11.1.1 Virtuelles Rathaus
Ö 11.1.2 Sachstand Freies WLAN in Waldbröl
Ö 11.1.3 Vertragssituation Wir für Waldbröl GmbH
Ö 11.2 Anfrage der FDP-Fraktion
Ö 11.2.1 Internetverbindung im neuen Gewerbegebiet Hof Langenbach
Ö 11.3 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 11.3.1 a) Kosten pro Schüler an der Realschule, Gesamtschule und Gymnasium, ohne Einberechnung der Fahrtkosten b) Welche Medienkosten fallen für die Einführung von LOGINEPO an c) Liegen der Verwaltung Aussagen der Landesregierung zur Gestaltung eines Hauptschulbildungsganges an der Realschule vor
Ö 12.1.2 SPD Antrag - Controlling-Tabellen
Ö 12.2 Antrag der FDP-Fraktion
Ö 12.2.1 Rückbau des Merkurkomplexes mit Fördermitteln und Bau eines Ortes der Begegnung mit hoher Aufenthaltsqualität
Ö 12.3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 12.3.1 Auslauf der Realschule mit Beginn des Schuljahres 2019/20
Ö 12.3.2 Umbesetzungen im Ausschuss für Bauen und Verkehr und im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Ö 12.4 Gemeinsame Anträge der Fraktionen SPD, FDP, Bündnis90/Die Grünen und UWG
Ö 12.4.1 Änderung § 13 der Hauptsatzung der Stadt Waldbröl
Ö 12.4.2 Änderung § 14 der Hauptsatzung der Stadt Waldbröl
Ö 24 Öffentliche Bekanntgaben
N 2 Vergabe Möblierung Bürgerdorf (Sitzungssaal, Bistro und Besucherstühle)
N 3 Vergabe der Abbrucharbeiten Gartenhallenbad
N 4 Beschaffung eines Mini Class Straßenfertigers für den städtischen Bauhof
N 5 Dringliche Entscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW Vergabe der Arbeiten zur Fahrbahnverstärkung des Straßenabschnittes Happach-Bröl, 2. BA
N 6 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 26.06.2018 Ausschuss für Schule und Kultur v. 23.04.2018
N 7 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 8 Nichtöffentliche Bekanntgaben

Dokumente