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Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

  • » Rat der Marktstadt Waldbröl
  • » öffentlich/nichtöffentlich
  • » Mi, 06.06.2018, 17:00 - 20:05
  • » Mensa des Schulzentrums ,
  • » Sitzungsleitung durch 1. stellv. Bürgermeister Rafalski von 19.56 Uhr bis 20.05 Uhr Sitzungsunterbrechung von 19.28 Uhr bis 19.39 Uhr

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Fragerecht der Einwohner
Ö 2 Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3 Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4 Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 4.1.1 Geschwindigkeitsbeschränkung im Zuge der B478 zwischen Rossenbach und Ziegenhardt
Ö 4.1.2 Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Kultur
Ö 5 Haushaltsreden der Fraktionen
Ö 6 Anträge zum Haushalt 2018
Ö 6.1 Anträge der CDU-Fraktion
Ö 6.1.1 Verzicht auf Eigenanteile - siehe RAT v. 16.05.2018 -
Ö 6.1.2 Haushaltsdisziplin des Rates - siehe RAT v. 16.05.2018 -
Ö 6.1.3 Sperrvermerk zu Haushaltsansätzen - siehe RAT v. 16.05.2018 -
Ö 6.1.4 Resolution zu Haushaltsplanberatungen hier: Einführung einer Grund- und Gewerbesteuerbremse sowie Höchstgrenzen bei den fiktiven Hebesätzen der Realsteuern - siehe RAT v. 16.05.2018 -
Ö 6.2 Anträge der SPD-Fraktion
Ö 6.2.1 Mittelverwendung Gute Schule 2020
Ö 6.2.2 Verzicht Sanierung Bauamt
Ö 6.3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 6.3.1 Resolution Integrationspauschale - siehe RAT v. 16.05.2018 -
Ö 6.4 Anträge der FDP-Fraktion
Ö 6.4.1 Kürzung bzw. Streichung von Haushaltspositionen
Ö 6.5 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von FDP, Bündnis 90/Die Grünen, UWG und SPD betreffend die Festlegung von Hebesätzen für den Haushalt der Stadt Waldbröl des Jahres 2018 sowie für die Berechnungen der Planung 2019
Ö 7 Änderung der Hebesatzsatzung vom 30.03.2017 - siehe RAT v. 16.05.2018 -
Ö 8 Haushalt 2018
Ö 8.1 Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2018 und Haushaltssicherungskonzept - siehe RAT v. 16.05.2018 -
Ö 8.2 Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2018 - 2021 - siehe RAT v. 16.05.2018 -
Ö 8.3 Haushaltssicherungskonzept für die Haushaltsjahre 2018 - 2022 - siehe RAT v. 16.05.2018 -
Ö 8.5 Stellenplan 2018 - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 17.01.2018 -
Ö 8.4 Erlass der Haushaltssatzung 2018 mit Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2018 - 2021 - siehe RAT v. 16.05.2018 -
Ö 9 Genehmigung Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 GO hier: Mittelverausgabung "Gute Schule 2020" (2017er Mittel)
Ö 10 Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 20.03.2018
Ö 11 Gremienbesetzung Aggerverband; stellvertretende Mitgliedschaft im Verbandsrat
Ö 12 Öffentliche Bekanntgaben
N 13 Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 20.03.2018
N 14 Abschluss eines Vertrages über die Beschaffung von Schulbüchern für die städtischen Schulen für das Schuljahr 2018/19
N 16 Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 17 Nichtöffentliche Bekanntgaben
N 15 Lieferung elektrischer Energie aus erneuerbaren Energien für Liegenschaften der Stadt Waldbröl; hier: Vergabe der Aufträge zur Stromlieferung Beschlussvorlage wird nachgereicht

Dokumente